Sitzung: 11.02.2014 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Protokollvermerk:
Frau StRin Lanig
fragt an, ob der Verwaltung schon die Pläne für den Ausbau der Martinsbühler
Straße im Rahmen der Bauarbeiten DB vorliegen.
Herr Weber antwortet, dass das Tiefbauamt noch Verhandlungen mit der Bahn
führt. Inhaltlich ist man sich von Stadtseite klar, was man will. Die Pläne
werden dann im Ausschuss vorgestellt, wenn die notwendige Kreuzungsvereinbarung
abgeschlossen wurde.
Frau StRin Lanig
fragt an, warum die Verkehrszeichen für den Verkehrsberuhigten Bereich in der
Schiffstraße entfernt wurden.
Herr Penther antwortet, dass nach Umbau der Wasserturmstraße beide Straßen nun
Verkehrsberuhigte Bereiche sind und deshalb eine Entfernung der VZ geboten war.
Herr StR Volleth
fragt an, ob es zum Hafengelände einen neuen Sachstand gibt.
Herr Weber antwortet, dass es derzeit nicht danach aussieht, dass der Vertrag
mit dem bisherigen Betreiber verlängert wird. Sollte dies so kommen, wird die
Verwaltung hier eine Ausschreibung machen. Ein möglicher neuer Mietvertrag
kommt in diesem Fall in die zuständigen Gremien.
Herr StR Volleth
fragt an, ob es zutreffend ist, dass Landwirten im Rahmen einer Baumaßnahme
Grundstücksflächen weggenommen werden und den Landwirten anschließend von der
Verwaltung weniger Grundstücksflächen wieder zur Verfügung gestellt werden, als
gewünscht wurden.
Herr Weber antwortet, dass bei allen Baulandausweisungen mit den Grundstücksbesitzern
über einen Tausch von Grundstücken verhandelt wird. Allerdings kann die Stadt
nur das Tauschen, was vorhanden ist.
Es kann vorkommen, dass ein Tausch aus verschiedensten Gründen nicht 1 zu 1
erfolgt.
Frau StRin Traub-Eichhorn berichtet,
dass es an der Fußgängerschutzanlage unter der Magistrale (Maximiliansplatz)
oftmals zu Stauungen von Fahrzeugen kommt. Frau Traub-Eichhorn fragt an, ob
hier eine Verbesserung möglich ist.
Herr Weber antwortet, dass die genannte Anlage autark arbeitet und mit keiner
anderen Anlage gekoppelt ist. Veränderungen in der Schaltung hätten evtl. den
Nachteil, dass dann Fußgänger bei Rot über die Fahrbahn laufen.
Herr Dr. Richter bittet die
Verwaltung um verstärkte Kontrollen im Umfeld der Wehneltstraße, da hier
oftmals Fahrzeuge behindernd geparkt werden.
Herr Dr. Steeger fragt an, ob die
Vorschrift, dass in Landschaftsschutzgebieten nicht plakatiert werden darf,
aufgehoben wurde. Als Beispiel nennt Herr Dr. Steeger das Regnitztal.
Herr StR Dr. Zeus bittet die
Verwaltung um einen Sachstandsbericht zum Thema „Wasser unter dem
Martin-Luther-Platz“ und um Bekanntgabe von Lösungsmöglichkeiten.