Ergebnis/Beschluss:

Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss stimmt

 

a)    zurückgestellt

b)    den Haushaltsvermerken 2014
(siehe Haushaltsplanentwurf – Seite 321 – 326)

 

c)    sowie den Haushaltsplänen der rechtlich unselbständigen Stiftungen für 2014

 

zu.

 

 


Protokollvermerk:

Auf Antrag von Herrn StR Dr. Janik wird die Abstimmung zu a)

„der mittelfristigen Finanzplanung 2013-2017 mit Investitionsprogramm entsprechend dem übergebenen Entwurf (siehe Haushaltsplanentwurf 2014 – Seite 347 bis 367), fortgeschrieben mit den Steuerschätzdaten vom November 2013
unter Berücksichtigung der begutachteten Veränderungen zum Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie dem Investitionsprogramm – soweit diese Auswirkungen auf den Finanzplanungszeitraum haben“

zurückgestellt.