Sitzung: 04.12.2013 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Beschluss: angenommen mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0
Vorlage: II/265/2013
Ergebnis/Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss stimmt
a) zurückgestellt
b) den Haushaltsvermerken 2014
(siehe Haushaltsplanentwurf – Seite 321 – 326)
c) sowie den Haushaltsplänen der rechtlich unselbständigen Stiftungen für 2014
zu.
Protokollvermerk:
Auf Antrag von Herrn StR Dr. Janik wird die Abstimmung zu a)
„der mittelfristigen
Finanzplanung 2013-2017 mit Investitionsprogramm entsprechend dem
übergebenen Entwurf (siehe Haushaltsplanentwurf 2014 – Seite 347 bis 367),
fortgeschrieben mit den Steuerschätzdaten vom November 2013
unter Berücksichtigung der begutachteten Veränderungen zum Ergebnis- und
Finanzhaushalt sowie dem Investitionsprogramm – soweit diese Auswirkungen auf
den Finanzplanungszeitraum haben“
zurückgestellt.