Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem Abstimmungsskript.

 

Protokollvermerk:

 

Zu lfd. Nr. 52.10.         Spritzeisflächen:
Antrag Ref. II: Mittel sind im Budget, daher keine Budgeterhöhung erforderlich, mit 8 gegen 6 Stimmen angenommen.

 

Zu lfd. Nr. 50.11.         Zuschuss Sozialtreff Erlangen e.V.:
Antrag Frau StRin Wirth-Hücking: Zuschuss i.H.v. 5.100 €,
mit 7 gegen 7 Stimmen abgelehnt.

 

Zu lfd. Nr. 50.15.         Einführung Konzept „Nette Toilette“ in Erlangen:
Herr StR Tellkamp regt an die Beschilderung zu öffentlichen Toiletten zu verbessern.

 

Zu lfd. Nrn. 31.1./2.     Öffentlichkeitsarbeit Radverkehr:
Antrag Herr StR Sapmaz: Aktivitäten zusammenführen, Bereitstellung 10.000 €, mit 14 gegen 0 Stimmen angenommen.

 

Zu lfd. Nr. 43.1.           Optimierte Lernförderung für Waldorfschule:
Antrag Frau StRin Pfister: Durchführung VHS, Kosten trägt die Waldorfschule, daher keine Budgeterhöhung nötig,
mit 14 gegen 0 Stimmen angenommen.

 

Zu lfd. Nr. 43.2.           Projektmittel Inklusion:
Auf Vorschlag von Frau StRin Kopper soll die Aufgabe mit den vorhandenen Budgetmitteln geleistet werden, daher keine Budgeterhöhung.

 

Zu lfd. Nr. 66.1.           Budgetaufstockung für Fahrbahndeckensanierung:
Auf Vorschlag von Herrn StR Kittel wird der Antrag auf 300.000 € reduziert.

 

Zu lfd. Nr. 13.16.         Woche gegen Rassismus:
Antrag Herr StR Dr. Janik: soll aus dem Budget des Schulverwaltungsamtes getragen werden, daher keine Budgeterhöhung, mit 14 gegen 0 Stimmen angenommen.

 

Zu lfd. Nr. 15.2.           Budgeterhöhung Gleichstellungsstelle:
Die SPD-Fraktion schließt sich lfd. Nr. 15.1. an.

 

Zu lfd. Nr. 51.5.           Erhöhung Sachkostenbudget Diakonisches Zentrum:
Die FDP-Fraktion zieht den Antrag zurück.

 

Zu HH.7./8./9.             Einkommenssteuer:
Aktuelle Hochrechnung durch Ref. II: Ansatzerhöhung um 882.000 €, mit 14 gegen 0 Stimmen angenommen.

 

Zu HH.10./11.             Umsatzsteuer:
Vorschlag Ref. II: Erhöhung aufgrund aktueller Hochrechnung um 29.000 €, mit 13 gegen 1 Stimme(n) angenommen.