Beschluss: zur Kenntnis genommen

Protokollvermerk:

  1. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis stellt aufgrund terminlicher Schwierigkeiten zur Diskussion, ob versucht werden könnte, die heutige Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses über das angekündigte Ende hinaus, gegebenenfalls auch bis 22:00 Uhr zu verlängern. Die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses sind damit einverstanden (einstimmig / 14 gegen 0).
  2. Frau BMin Dr. Preuß berichtet über ein Flugblatt gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, das im Bereich der Schenkstraße/Hartmannstraße verteilt wurde. Sie schlägt vor, nachstehende Erklärung zu verabschieden:
    „Der Stadtrat der Stadt Erlangen ist entsetzt über das im Bereich Schenkstraße/Hartmannstraße weiträumig verteilte Flugblatt, das gegen die Aufnahme von Flüchtlingen hetzt. Die Wortwahl ist rassistisch, diskriminierend und somit antidemokratisch und verletzt unser Grundgesetz. Flüchtlinge sind in Erlangen in allen Stadtteilen nicht nur willkommen, sondern werden dort auch von den Anwohnern willkommen geheißen.“ Die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses schließen sich dieser Erklärung einstimmig an.