Ergebnis/Beschluss:

 

Die Abstimmung erfolgt anhand der als Anlage beigefügten Antragsunterlagen zum Haushalt 2014.

 

Protokollvermerk

 

Finanzhaushalt/Investitionsprogramm 2014 (Anlage 1)

 

Nr. 1 :
Frau Wirth-Hücking (FWG) zieht den Antrag der FWG/ÖDP zurück.

Nr. 4 :
Der Antrag der Grünen Liste wird einstimmig auf Antrag von Herrn Volleth in den HH-HFPA vom 04./05.12.2013 verwiesen.

Nr. 9 :
Der Antrag wird von Herrn Jarosch zurückgezogen. Nach einer Stellungnahme der Regierung von Mittelfranken ist eine Gehwegbeleuchtung im Bereich Schenkstr./Staudtstr. aus Gründen des Naturschutzes nicht möglich.

Nr.10.0 und 10.1
Die Anträge werden in den HH-HFPA vom 04./05.12.2013 verwiesen.

 

Ergebnishaushalt 2014 (Anlage 2)

 

Nrn. 31.1 und 31.2
Auf Antrag von Herrn Dr. Zeus wird nach eingehender Diskussion die Abstimmung zu diesen Punkten in den HH-HFPA vom 04./05.12.2013 verwiesen.

Nr. 61.2
Der Punkt wird auf Antrag von Frau Lanig und Herrn Bußmann in den HH-HFPA vom 04./05.12.2013 verwiesen. Aufgrund der Schnittmengen zwischen den Punkten Öffentlichkeitsarbeit Radverkehr (s. Nrn. 31.1 und 31.2) und dem Punkt „Erarbeitung Konzept Öffentlichkeitsarbeit Fußgängerzone“ (Nr. 61.2) sollen sich bis zum HH-HFPA Ref. III und Ref. VI bezüglich Zielrichtung und der benötigten Summe abstimmen.