Sitzung: 24.10.2013 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1.
Frau StRin Baumgärtel fragt an, ob es einen
neuen Sachstand zur Brücke über die Bahnlinie in der Tennenloher Straße gibt.
Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass derzeit Gespräche mit der Bahn
bezüglich der Finanzierung geführt werden. Vom Grundsatz her wäre eine Lösung
Anfang des Jahres 2014 möglich.
2.
Frau StRin Baumgärtel erinnert an ihre Anfrage
bezüglich der Bushaltestellen Gebbertstraße stadtauswärts,
Anton-Bruckner-Straße, Berliner Platz.
Herr berufsm. StR Weber weist darauf hin, dass für die Anfrage die Erlanger
Stadtwerke zuständig sind. Es wird auf eine Antwort gewartet, wann dies
realisiert werden kann.
3.
Herr StR Bußmann fragt an, inwieweit die Stadt
Erlangen an den Diskussionen über Veränderungen des Busnetzes im Nürnberger
Norden durch die Verlängerung der Straßenbahn beteiligt ist. Er weist auf die
möglichen Nachteile für die Stadt Erlangen hin.
Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass die Stadt Erlangen derzeit nur
informell beteiligt ist, dies aber die bei der nächsten Planerkonferenz
thematisieren wird.
4.
Frau StRin Pfister berichtet über Probleme bei
der Versorgung mit Druckerpatronen an der Loschgeschule. Sie fragt an, ob die
abgestellt werden könnte.
Herr Ternes sagt eine Klärung der Anfrage zu.
5.
Frau StRin Grille fragt an, wie die Kosten für
den Anbau einer Behindertenrampe an der Aussegnungshalle des Friedhofes
Tennenlohe in Höhe von 25.000 € zustande gekommen sind. Sie bittet darum, in
die Arbeitsgruppe Friedhöfe eingeladen zu werden.
Frau berufsm. StRin Wüstner sagt zu, eine Mitteilung im Fachausschuss zu machen,
warum die Kosten in dieser Höhe angesetzt sind.
6.
Frau StRin Grille fragt an, ob die
„Induktionsschleife“ im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses schneller realisiert
werden könnte.
Frau BMin Dr. Preuß teilt mit, dass die benötigten Mittel beantragt wurden und
die Maßnahme im Rahmen des Bauunterhaltes des Gebäudemanagements durchgeführt
wird.
7.
Frau StRin Grille fragt an, ob es richtig ist,
dass die Stadt Erlangen eine „mobile Induktionsschleife“ hat und wie dies
bekannt gemacht wird.
Frau BMin Dr. Preuß teilt mit, dass es eine mobile „FM-Anlage“ gibt, die
derzeit an eine Selbsthilfegruppe verliehen ist. Diese Anlage wird z.B. für
Stadtführungen eingesetzt. Eine „mobile Induktionsschleife“ ist nicht bekannt.
8.
Frau StRin Grille fragt an, ob das das
Gewerbegebiet Tennenlohe wegen wildem Parken kontrolliert werden könnte.
Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass der Schwerpunkt der Überwachung in
der Innenstadt liegt. Gelegentliche Überwachungen in den Vororten sind denkbar.
9.
Herr StR Jarosch fragt an, ob die
Ausschussgemeinschaft eine Einladung erhält, wenn der Tennenloher Friedhof in
der Arbeitsgruppe Friedhöfe behandelt wird.
Frau berufsm. StRin Wüstner anwortet, dass dies geprüft wird.
10.
Herr StR Jarosch fragt an, wann seine Anträge
zur Plakatierungsverordnung und zum Handyparken behandelt werden. Er bittet um
Nennung eines definitiven Zeitpunktes.
Frau StRin Wüstner sagt eine Überprüfung und baldmögliche Behandlung der Anträge
zu.
11.
Herr StR Ortega-Lleras erinnert an seine Anfrage
bezüglich der Mulde in der Einmündung des Radweges von Steudach nach
Büchenbach. Er fragt an, ob diese baldmöglichst aufgefüllt werden könnte,
sodass diese Gefahr nicht mehr besteht. Weiterhin weist er darauf hin, dass
sich kurz vor der Brücke ebenfalls eine gefährliche Stelle aufgrund von
Wurzelanhebungen o.ä. befindet.
Herr berufsm. StR Weber sagt eine Reparatur des Radweges zu, soweit noch Mittel
im Rahmen des Bauunterhaltes in diesem Jahr zur Verfügung stehen. Ansonsten
wird die Maßnahme in nächsten Jahr durchgeführt.
12. Herr StR Ortega-Lleras fragt an, ob bekannt ist, dass am Samstag ab 20:00 Uhr im E-Werk die Fiesta für San Carlos stattfindet. Der Eintritt für diese Benefiz-Veranstaltung beträgt 9 €.
13.
Frau Dr. Herzberger-Fofana fragt an, ob es
bereits Überlegungen gibt, wo Container für die Unterbringung von Flüchtlingen
aufgestellt werden könnten.
Frau BMin Dr. Preuß antwortet, dass die 1. Gruppe vorübergehend in der Wöhrmühle
untergebracht werden kann. Ansonsten wird nach der Prioritätenliste verfahren.