Protokollvermerk:

1.            Frau BMin Dr. Preuß weist im Zusammenhang mit dem Zeitungsartikel über Altersarmut darauf hin, dass in Erlangen 430 Personen über 65 Jahre leben, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII erhalten. Dies ist ein Anteil von 2,2 %.

2.            Frau BMin Dr. Preuß informiert darüber, dass durch die Regierung von Mittelfranken mitgeteilt wurde, dass die Stadt Erlangen in der nächsten Woche 15 Flüchtlinge aufnehmen muss. Diese werden in der Wöhrmühle untergebracht. Bis Weihnachten werden weitere 45 Flüchtlinge zugewiesen.

3.            Herr berufsm. StR Beugel informiert über die heutige Veranstaltung „Nacht der Unternehmen – Vollgas zum Job“ in der Heinrich-Lades-Halle.

4.            Herr berufsm. StR Beugel teilt mit, dass nach der Einbringung des Haushalts des Bezirkes Mittelfranken, für die Stadt Erlangen bei der Bezirksumlage mit einem um 1,7 Mio € höheren Beitrag gerechnet werden muss.

5.            Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis weist darauf hin, dass die Broschüre „Politip“ und ein Kalender der Metropolregion Nürnberg an die Stadtratsmitglieder verteilt wurden.

6.            Auf Nachfrage des Vorsitzenden OBM Dr. Balleis wird die Eröffnung der NSU-Opferausstellung wegen des für Montag, 25.11.2013, ab ca. 18:00 Uhr terminierten Vortrages des Vorstandsmitgliedes der Siemens AG, Herrn Dr. Süß, im Zusammenhang mit der Ausstellung zum Thema „Energiewende“ im Rathausfoyer, einvernehmlich auf Samstag, 23.11.2013, 18:00 Uhr, verlegt. Für den 11.11.2013 werden außerdem Führungen durch die Ausstellung „Energiewende“ angeboten.