Sitzung: 16.10.2013 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1.
Herr StR Winkler fragt an, ob die Gründung eines
neuen Fachbereiches „Tagungen und Veranstaltungen“ der ETM unter jährlicher
städtischer Kostenbeteiligung an den Personalkosten nicht erst diskutiert
werden könnte.
Herr berufsm. StR Beugel sagt eine entsprechende Vorlage für die Sitzung des Haupt-,
Finanz- und Personalausschusses im November zu.
2.
Herr StR Könnecke fragt an, ob die Verwaltung
die Büchenbacher Aussegnungshalle hinsichtlich der Lautsprecheranlage und einer
freundlicheren Gestaltung überprüfen könnte.
Frau berufsm. StRin Wüstner sagt eine Behandlung in der Arbeitsgruppe Friedhöfe
zu.
3.
Frau StRin Grille fragt an, wo der im
Haushaltsentwurf veranschlagte Betrag für Sozialhilfe in Höhe von 5,2 Mio €
aufgrund der anzunehmenden Erstattung gegengerechnet wird.
Herr berufsm. StR Beugel sagt eine Klärung zwischen Abt. 201 und Amt 50 zu.
4.
Frau StRin Grille fragt an, ob alle Kosten der
Friedhöfe vollständig auf die Grabgebühren umgelegt werden.
Frau berufsm. StRin Wüstner antwortet, dass derzeit die Grabgebühren neu kalkuliert
werden. Es fließen die Kosten aller Friedhöfe und Gräber in die Gesamtkalkulation
ein, wobei es auch einen Kostenanteil der Kommune gibt. Die Gebührenberechnung
wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen.
5.
Herr StR Dr. Janik fragt an, ob künftig darauf
geachtet werden könnte, dass neue Ausgaben wie z.B. für die ETM zuerst in die
Stadtratsgremien eingebracht werden.
Herr berufsm. StR Beugel sagt zu, dies im November nachzuholen.