Sitzung: 16.07.2013 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Zusatz: -Tischauflage- -Protokollvermerk-
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 30/255/2013
Protokollvermerk:
Herr Stadtrat Thaler weist auf einen neuen Fraktionsantrag der SPD-Stadtratsfraktion hin.
Frau Stadträtin Lanig stellt den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt heute nicht zu begutachten und lediglich als Einbringung zu behandeln.
Hiermit besteht einvernehmlich Einverständnis.
Herr Weber informiert über ein drittes Abstimmungsgespräch mit den Erlanger Wirtschaftsverbänden. In dem Gespräch sei vereinbart worden, dass die Wirtschaft eine weitere Möglichkeit erhalte, konkrete Formulierungen oder Änderungswünsche am Satzungstext zu formulieren.
Herr Stadtrat Wening betont, dass im Bereich der historischen Innenstadt und in Ensembles weiterhin Werbung restriktiv gehandhabt werden sollte, die übrigen Gebiete dann abgestuft nach der Schutzwürdigkeit der Umgebung.
Herr Stadtrat Kittel hebt die Erfolge der Erlanger Werbeanlagensatzung für das Stadtbild hervor. Gleichwohl gebe es in manchen Bereichen Nachbesserungsbedarf. Eine Einigung in allen Punkten mit der Wirtschaft sei kaum möglich, aber auch nicht erforderlich.