Ergebnis/Beschluss:

Das Budget und Arbeitsprogramm 2013 des Amtes 32 – Stand 31.05.2013 – dient zur Kenntnis.

 

Konsolidierungsvorschläge zur Vermeidung eines möglichen Defizits (Punkt 3.3 des Zwischenberichtes) kann Amt 32 nicht unterbreiten, da der Ansatz „Erstattung vom Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung“ zwar dem Amt formell zugeordnet ist, jedoch in seiner Höhe außerhalb jeder Einflussmöglichkeit des Amtes liegt. 

Protokollvermerk:

Herr Stadtrat Thaler bittet diese Kenntnisnahme zum Tagesordnungspunkt zu erheben. Hierüber besteht Einvernehmen.

 

Herr Stadtrat Dr. Zeus bittet um eine Gegenüberstellung der Überwachungssituation von Früher zu Heute. Frau Wüstner sagt eine Information im nächsten UVPA zu.