Sitzung: 27.06.2013 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1.
Herr StR Kittel fragt an, warum die
Sachverhaltsdarstellung der Regierung von Mittelfranken zu den Krippenplätzen
St. Kunigund so nicht im Bauausschuss durch die Verwaltung mitgeteilt werden
konnte.
Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl teilt mit, dass bei der Regierung von
Mittelfranken schriftlich angefragt wurde. Die Antwort liegt noch nicht vor.
2.
Herr StR Jarosch fragt an, ob es ein Ergebnis
des Gesprächs mit dem Träger der Kinderkrippe St. Kunigund gibt.
Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl antwortet mit, dass dem Stadtrat die verschiedenen
Positionen vorgelegt werden.
3.
Herr StR Jarosch fragt an, ob es eine Erhebung
gibt, wie die Auslastung der Tageseltern in Erlangen ist.
Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl sagt eine Nachfrage beim Jugendamt zu.
4.
Frau StRin Baumgärtel fragt an, ob die beiden
entfernten Buswartehäuschen in der Gebbertstraße „Am Berliner Platz“ und
„Anton-Bruckner-Straße“, wenn sie wieder aufgestellt werden, mit Holzbänken
ausgestattet werden.
Herr berufsm. StR Weber bittet die ESTW um Beantwortung.
5.
Frau StRin Grille fragt an, wie der Sachstand
zum Buchprojekt „Weimarer Republik und Nationalsozialismus“ ist. Wie ist die
Auseinandersetzung der einzelnen Parteien zu einem guten Ende geführt worden.
Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl führt aus, dass die Arbeitsgruppe für Anfang
Juli wieder eingeladen wurde. Die Gruppe ist um den Leiter der Medizingeschichte
der Universität erweitert worden. Es fehlt noch ein Wirtschaftswissenschaftler.
Entscheidend wird sein, dass im nächsten Haushalt auch die benötigten Mittel
zur Verfügung gestellt werden.
6. Frau StRin Grille bittet zeitnah um eine Aussage im Ältestenrat zur Vertretungsregelung hinsichtlich der Termine, die nicht wahrgenommen werden.
7.
Frau StRin Lanig fragt an, ob beabsichtigt ist,
für die Erweiterung der Freischankfläche der Goldenen Harfe auf die Grünfläche
des Theaterplatzes eine Genehmigung zu erteilen. Sie bittet um Auskunft in der
nächsten Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses.
Frau berufsm. StRin Wüstner sagt zu, dies mit dem Ordnungsamt zu klären, ob
bereits ein formeller Antrag vorliegt. Sie geht davon aus, dass dies ein
planungsrechtliches Thema ist, das in den zuständigen Gremien behandelt wird.
8.
Herr StR Vogel bittet um eine Information des
HFPA bzw. des Stadtrates, warum in Erlangen die flächendeckende Sirenenwarnung
und nicht wie in Nürnberg das „Katwarn“ zum Einsatz kommt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis und Frau BMin Aßmus sagen dies zu.
9.
Herr StR Wangerin erinnert an seine Bitte, das
Thema „Polystyrol-Aussendämmung“ im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss zu
behandeln.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt dies zu.