Protokollvermerk:

Es werden folgende Mitteilungen mündlich zur Kenntnis gegeben:

1.            Frau berufsm. StRin Wüstner teilt zum Stand Ende März 2013 mit, dass die Einwohnerzahl 106.940 beträgt. Die Zahl der Wahlberechtigten für die Landtags- und Bundestagswahl wird voraussichtlich 72.000 betragen. Für die Kommunalwahl im März 2014 werden es voraussichtlich 82.500 Wahlberechtigte sein, nachdem hier auch EU-BürgerInnen wählen dürfen.

2.            Frau StRin Wüstner weist auf die aufgelegte Broschüre „Stadtradeln“ hin und bittet um zahlreiche Teilnahme.

3.            Frau BMin Dr. Preuß berichtet über die Frauenkonferenz in Besiktas sowie über die Lage in Istanbul. Frau StRin Hartwig und Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana ergänzen die Berichterstattung.

4.            Herr StR Dr. Rossmeissl weist auf eine Offene Gesprächsrunde zum Thema „Der Gezi Park“ im Festivalzentrum ARENA am 28.06.2013 um 16:00 Uhr hin.

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