Sitzung: 18.06.2013 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Zusatz: -Protokollvermerk-
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Vorlage: 30-R/080/2013
Ergebnis/Beschluss:
A. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Entwurf Alternative A, Anlage 1) wird beschlossen.
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B. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Entwurf Alternative B, Anlage 2) wird beschlossen.
Protokollvermerk:
Herr Stadtrat Jarosch stellt den Antrag, beim Entwurf Alternative B, Anlage 2, Buchstabe c) den Ablösebetrag von 7.000 € auf 8.000 € anzupassen.
Diesem Antrag wird mit 12:0 Stimmen entsprochen.