Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1. Frau StRin Pfister fragt im Zusammenhang mit den Fettabscheidern an, inwieweit die Möglichkeit besteht, den Gastwirten mit einer Gebührenermäßigung entgegenzukommen.
2. Herr StR Jarosch fragt nach dem Sachstand zur Kinderkrippe St. Kunigund.
   Frau BMin Aßmus teilt mit, dass mit der Firma Rehau vereinbart wurde, dass die Krippenplätze über die Neuschaffung von Krippenplätzen auf dem Grundstück Menger mit angeboten werden.
3. Herr StR Jarosch fragt an, warum die Vorlage zu den Bayerischen Theatertagen nicht in der heutigen Sitzung behandelt wurde.
   Frau BMin Aßmus teilt mit, dass die Angelegenheit im Stadtrat behandelt wird.
4. Herr StR Jarosch fragt an, ob auf eine Anfrage an die Verwaltung im Januar bezüglich eines Tageseltern-Platzes im Mai nicht schon eine Antwort gegeben werden sollte, wie die aktuelle Sachlage ist.
   Frau BMin Aßmus schlägt vor, im Jugendamt nachzufragen.
5. Frau StRin Lender-Cassens bittet um einen Bericht über die Ausschreibung der Rathaus-Kantine im zuständigen Ausschuss.
   Die Vorsitzende BMin Aßmus sagt einen Bericht des Gebäudemanagements im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss zu.
6. Herr StR Dr. Ruthe fragt an, warum bei laufendem Sitzungsbetrieb eine Eilverfügung des Oberbürgermeisters hinsichtlich der Ausstattung eines Chemie-Raumes an der Werner-von-Siemens-Realschule veranlasst wurde. Es wäre auch eine Behandlung in der heutigen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses möglich gewesen.
   Frau BMin Aßmus teilt mit, dass dies wegen der Eilbedürftigkeit so gehandhabt wurde.
7. Herr StR Neidhardt fragt an, ob es zutreffend ist, dass ein Mitarbeiter des Bauhofes auf einem Spielplatz von einem Passanten mit einem Messer bedroht wurde.
   Frau berufsm. StRin Wüstner sagt eine Klärung zu.