Sitzung: 21.03.2013 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1. Herr StR Dr. Janik fragt an, ob es möglich wäre, in diesem Jahr Herrn StR Ortega Lleras zum Deutschen Städtetag zu entsenden. Er bittet um eine formelle Abstimmung hierüber durch den Stadtrat oder um eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters. Der Stadtrat stimmt der Entsendung von Herrn StR Ortega Lleras einstimmig / mit 45 gegen 0 Stimmen zu. Höchst vorsorglich wird der Oberbürgermeister noch eine entsprechende Eilentscheidung unterzeichnen.
2.
Herr StR Schulz fragt an, wann der Antrag der
SPD-Fraktion bezüglich der Grillplätze im Wiesengrund bearbeitet wird um hier
entsprechende Regelungen zu schaffen.
Der Vorsitzende bittet die zuständigen Dienststellen, zu einer raschen Lösung
zu kommen.
3. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana bezieht sich auf die Mitteilung zur Kenntnis zum Schreiben der FAU und fragt an, was getan werden kann, damit die bereits in der Heimat absolvierten Prüfungen von ausländischen Studierenden anerkannt werden. Sie fragt weiterhin an, wer dem Runden Tisch angehört und ob die Stadt Erlangen hier vertreten ist und wie das Problem der freien Wahl des Studiums für ausländische Studierende gelöst werden kann.
4.
Frau StRin Grille fragt an, ob die Schaltzeiten
der Fußgängerampeln insbesondere in der Henkestraße überprüft werden könnten.
Es wird von Gehbehinderten bemängelt, dass diese zu kurz seien.
Herr berufsm. StR Weber sagt eine Überprüfung zu.
5. Frau StRin Grille fragt in Bezug auf die Informationsveranstaltung zur Fußgängerzone an, wie man das Vermarkten des Miteinanders tatsächlich öffentlich begleiten möchte.
6.
Frau StRin Grille fragt an, wie künftig junge
Familien, die nicht über die Erlanger Nachrichten verfügen, gezielt
angesprochen werden können. Es konnten sich viele junge Familien nicht
rechtzeitig auf die Informationsveranstaltung einstellen.
Herr berufsm. StR Weber weist darauf hin, dass die Informationsveranstaltung intensiv
beworben wurde.
7.
Frau StRin Niclas fragt an, ob das
Brandschutzproblem in der Tagespflege Daimlerstraße, nicht wie durch den Träger
dargestellt, durch Schaffung eines sicheren Raumes und des Einsatzes eines
speziellen Rettungsgerätes, über das z.B. die Stadt Nürnberg verfügt, gelöst
werden könnte. Sie bittet um nochmalige Überprüfung und um einen Bericht um
Bauausschuss und im Sozial- und Gesundheitsausschuss.
Herr berufsm. StR Weber weist darauf hin, dass es dem Antragsteller einer Nutzungsänderung
obliegt, ein funktionierendes Brandschutzkonzept vorzulegen. Dieses liegt
derzeit nicht vor. Es kann nicht als machbar angesehen werden, dass im
Brandfall eine Nürnberger Feuerwehr nach Erlangen fährt. Sollte es einen
pragmatischen Weg geben, den ein vereidigter Brandschutzgutachter darstellen
kann, wird dies die Verwaltung gerne annehmen.