Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1. Frau StRin Pfister bezieht sich auf einen Bericht in den heutigen Erlanger Nachrichten über die Personalsituation an Erlanger Schulen und fragt an, ob hierüber im nächsten Schulausschuss ausführlicher berichtet werden könnte.
   Frau BMin Aßmus sagt dies zu.
2. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt an, ob es richtig ist, dass ab Juli 2013 in den Ämtern die Arbeitsplatzdrucker durch zentrale Drucker ersetzt werden.
   Herr Ternes erläutert, dass im Rahmen des Projektes „Druckerkonsolidierung“ eine Reduzierung der Drucker vorgenommen werden soll. Dies ist jedoch von den individuell ermittelten Druckzahlen und der jeweiligen Arbeitsplatzsituation abhängig.
   Frau Dr. Herzberger-Fofana fragt weiterhin an, ob die Druckerkonsolidierung auch an den Schulen stattfindet.
   Herr Ternes teilt mit, dass dieses Projekt zunächst mit den Schulen nichts zu tun hat.
3. Herr StR Ortega-Lleras fragt an, ob über die inzwischen sehr guten Kontakte von Erlanger Bürgern zu Flüchtlingsfamilien berichtet werden könnte. Dies wäre ein gutes Beispiel für die Willkommenskultur in Erlangen.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis bittet Frau BMin Dr. Preuß um Kontaktaufnahme mit den Erlanger Nachrichten.
4. Herr StR Ortega-Lleras weist erneut auf den schlechten Zustand der Steudacher Straße zwischen Steudach und Büchenbach hin. Die Schlaglöcher erschweren das Fahren sehr.
5. Frau StRin Grille fragt an, ob es seine Richtigkeit hat, dass Tennenloher Bürger neuerdings eine Pflegeverordnung für den öffentlichen Fahrrad- und Fußgängerweg Am Vogelherd erhalten haben.
6. Frau StRin Grille erinnert an ihre Anfrage bezüglich der Veröffentlichung des Handbuches des Erlanger Stadtrates auf der Homepage der Stadt Erlangen. Das Handbuch ist dort nicht zu finden. Sie bittet dies aktualisiert umzusetzen.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Überprüfung zu.
7. Herr StR Jarosch fragt an, ob es in Erlangen ein Unternehmen gibt, das in der Lage ist, das durch die vorgeschriebenen Fettabscheider anfallende Altfett zu entsorgen.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Überprüfung zu.
8. Herr StR Könnecke fragt an, ob durch die Verwaltung veranlasst werden könnte, dass nicht genehmigte Altkleidercontainer von den Standorten entfernt werden.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Überprüfung durch Referat III zu.