Ergebnis/Beschluss:

1. Der Austritt von Herr Stadtrat Jarosch aus der CSU-Fraktion wird zur Kenntnis genommen.
   
   
2. Die mit Schreiben der ödp und FWG vom 3. Januar 2013 angezeigte Ausschussgemeinschaft wird anerkannt.
   
   
3. Die mit Schreiben vom 10. Januar 2013 angezeigte Ausschussgemeinschaft von Frau Stadträtin Grille, Herrn Stadtrat Jarosch und Herrn Stadtrat Heinze wird anerkannt.
   
   
4. Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss sowie der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss und Werkausschuss Eigenbetrieb Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (EB 77) haben 13 Mitglieder neben der Vorsitzenden/dem Vorsitzenden.
   Der Ältestenrat, der Schulausschuss, der Kultur- und Freizeitausschuss, der Sportausschuss und der Sozial- und Gesundheitsausschuss haben 11 Mitglieder neben der Vorsitzenden/dem Vorsitzenden.
   
   Die Zusammensetzung der übrigen Ausschüsse sowie die Zuständigkeiten aller Ausschüsse bleiben unberührt.
   
   § 12 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Erlangen wird wie in der Anlage dargestellt geändert.
   
   

Einzelabstimmung zur Ziffer 4: mit 49 gegen 0 Stimmen angenommen

 

5. Die Verteilung der Sitze in den Stadtratsausschüssen wird wie in der Begründung dargestellt beschlossen.
   
   
6. Die Zuschüsse für Stadtratsmitglieder, Fraktionen und Ausschussgemeinschaften gemäß § 3 der Gemeindesatzung der Stadt Erlangen werden zum 1. Januar 2013 angepasst.
   
   
7. Der Fraktionsantrag Nr. 003/2013 der Fraktion Grüne Liste vom 15. Januar 2013 ist damit bearbeitet.

 

 

Protokollvermerk:

Herr StR Jarosch beantragt zur Ziffer 4 des Beschlussvorschlages, den Bauausschuss / Werkausschuss EBE von 11 auf 13 Mitglieder zu erweitern. Der Antrag wird mit 5 gegen 44 Stimmen abgelehnt