Ergebnis/Beschluss:

Der Stellenplan der Stadt Erlangen 2013 wird anhand der Verwaltungsvorlage Liste A (2. Neufassung vom Januar 2013) und der Liste B (2. Neufassung vom Januar 2013) geändert und ergänzt.

 

Protokollvermerke:

 

Zu lfd. Nr. 3:    OBM/ZV teilt mit, dass es hier zu keinen personellen oder aufgabenmäßigen Überschneidungen zwischen Feuerwehr und Bauaufsicht kommt, weil dies die klassischen bauaufsichtlichen Brandschutzthemen sind.

 

Zu lfd. Nr. 23  Die Grüne Liste zieht den Antrag für diese Haushaltsberatungen zurück.

 

Zu lfd. Nr. 37  Verlängerung des kw-Vermerkes bis zum 31.12.2019

 

Zu lfd. Nr. 47  Verlängerung des kw-Vermerkes bis zum 31.12.2019

 

Zu lfd. Nr. 47a            Die Verwaltungsvorlage wird um eine Ziff. 47a – SB Ausbau – ergänzt.

 

Zu lfd. Nr. 52:  Besetzungssperre – tatsächliche Stellenbesetzung erfolgt erst nach Konzepterstellung durch OBM/ZV (Federführung) mit Ref. IV und Zustimmung zum Konzept durch JHA und HFPA.

 

Zu lfd. Nr. 56   Herr StR Winkler weist darauf hin, dass im Jahr 2013 nur die Hälfte der Mittel erforderlich ist.

 

Zu lfd. Nr. 76   Frau StRin Pfister bittet nach erneuter organisatorischer Prüfung im Falle eines Dissens zwischen den Referaten OBM/ZV und VI um Behandlung im HFPA. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt dies zu.