Sitzung: 30.01.2013 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3
Vorlage: II/206/2013
Ergebnis/Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss stimmt
a)
der
mittelfristigen Finanzplanung 2012 – 2016 mit Investitionsprogramm (Variante 1)
entsprechend dem übergebenen Entwurf (siehe Haushaltsplanentwurf 2013 – Seite
355 bis 361), fortgeschrieben mit den Steuerschätzdaten vom November 2012
unter Berücksichtigung der begutachteten Veränderungen zum Ergebnis- und Finanzhaushalt
sowie dem Investitionsprogramm – soweit diese Auswirkungen auf den
Finanzplanungszeitraum haben –
b)
den
Haushaltsvermerken 2013
(siehe Haushaltsplanentwurf 2013 – Seite 329 – 334)
c) sowie den Haushaltsplänen der rechtlich unselbständigen Stiftungen für 2013
zu.