Ergebnis/Beschluss:

Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss stimmt

 

a)    der mittelfristigen Finanzplanung 2012 – 2016 mit Investitionsprogramm (Variante 1) entsprechend dem übergebenen Entwurf (siehe Haushaltsplanentwurf 2013 – Seite 355 bis 361), fortgeschrieben mit den Steuerschätzdaten vom November 2012

unter Berücksichtigung der begutachteten Veränderungen zum Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie dem Investitionsprogramm – soweit diese Auswirkungen auf den Finanzplanungszeitraum haben –

 

b)    den Haushaltsvermerken 2013
(siehe Haushaltsplanentwurf 2013 – Seite 329 – 334)

 

 

c)    sowie den Haushaltsplänen der rechtlich unselbständigen Stiftungen für 2013

 

 

zu.