Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem Abstimmungsskript.

 

Protokollvermerk:

 

Zu lfd. Nr. 24.5.           Umbau Hiersemannhalle, Anträge SPD 166/2012, FDP 195/2012
Wird aufgrund neuer Erkenntnisse zum Neubau einer Sporthalle direkt an den HH-StR am 07.02.2013 verwiesen. Nähere Informationen werden bis zu den Fraktionsberatungen nachgereicht.

Zu lfd. Nr. 13.9.           Woche gegen Rassismus 2013, Antrag GL 187/2012
Die Fraktion der Grünen Liste reduziert ihren Antrag auf 6.000 €. Es wird festgelegt, dass die Finanzierung aus dem Budget des Schulverwaltungsamtes erfolgen soll.

Zu lfd. Nr. 51.3.           Zuschuss Stadtjugendring, Antrag SPD 166/2012
Der von der SPD-Fraktion beantragte Zuschuss in Höhe von 25.000 € wird abgelehnt. Frau StRin Baumgärtel schlägt vor, zur Finanzierung von notwendigen Maßnahmen wie Tariferhöhungen, freiwilliges soziales Jahr, Erhöhung der Jugendleiterpauschale, einen Betrag in Höhe von 10.000 € zur Verfügung zu stellen. Dieser Vorschlag wird mit 12 gegen 0 Stimmen angenommen.

Zu lfd. Nr. 51.6.           Zuschuss Betreuungsvereine für Öffentlichkeitsarbeit
Frau StRin Baumgärtel weist darauf hin, dass der Betreuungstag 2-jährig stattfindet. Im Jahr 2013 wird der Zuschuss benötigt.

Zu lfd. Nr. 51.10.         Erhöhung Entgelt für qual. Tagespflege, Antrag GL 187/2012
Wird auf Antrag von Frau StRin Lender-Cassens direkt an den HH-StR am 07.02.2013 verwiesen.

Zu lfd. Nr. 51.12.         Zuschuss Diakonie Schreinerwerkstatt, Antrag GL 187/2012
Die Fraktion der Grünen Liste zieht den Antrag zurück.

Zu lfd. Nr. 50.17.         Antrag Amt 50 „Finanzierung Token“
siehe Stellungnahme der Kämmerei – die „Token“ werden aus dem Budget von eGov finanziert.

Zu lfd. Nr. 50.18.         Antrag Amt 50 „Aufwand Bildungs- und Teilhabeleistungen“
Die beantragten 100.000 € werden mit einem evtl. Budgetüberschuss 2012 verrechnet.

Zu lfd. Nr. 52.1.           Sportentwicklungsplan Antrag CSU 203/2012
Wird auf Antrag von Frau StRin Wirth-Hücking direkt an den
HH-StR am 07.02.2013 verwiesen.

Zu lfd. Nr. 32.2.           Abführung komm. Verkehrsüberwachung Antrag GL 187/2012
Wird auf Antrag der Fraktion der Grünen Liste direkt an den
HH-StR am 07.02.2013 verwiesen.

Zu lfd. Nr. 61.5.           Visualisierung der StUB, Antrag FDP 194/2012
Die FDP-Fraktion zieht den Antrag zurück.

Zu lfd. Nr. HH.18.       Gewinnausschüttung Schlachthof, Antrag GL 187/2012
Die Fraktion der Grünen Liste zieht den Antrag zurück.

Zu lfd. Nr. HH.22.       ÖPNV-Zuschuss an ESTW, Antrag SPD 166/2012
Diese Mittel erhalten einen Sperrvermerk. Gleichzeitig wird im Budget des Sportamtes eine Reduzierung in gleicher Höhe vorgenommen; dies wird auf der Position „Betriebsführungsentgelt“ umgesetzt. Sollte der Betriebsübergang in 2013 nicht umgesetzt werden können, sind diese Mittel dem Budget durch Deckung aus dem ÖPNV-Zuschuss zu bewilligen. Die im Sportausschuss bereits abgelehnten 1,5 Mio. € Auszahlungsverbesserung für die Sanierung des Freibades West werden angenommen. Dies führt zu einer Verbesserung des Investitionsprogramms um 1,5 Mio. € in 2013.

Zu lfd. Nr. HH.32.       Mehrbeteiligung Sparkasse, Anträge GL 187/2012, 190/2012
Die Angelegenheit wurde bereits an den HH-StR verwiesen.

Nachmeldungen:

 

Lfd. Nr. EB.4.              Grünkonzept Bergkirchweihgelände/Baumsicherheit
238.000 € einstimmig angenommen (12 gegen 0 Stimmen)

Lfd. Nr. 51.8                Anträge GL 187/2012, Linke 207/2012 „Zuschuss Cafe Krempl“
6.000 € einstimmig angenommen (12 gegen 0 Stimmen)

Lfd. Nr. 13.4.               Antrag SPD 166/2012, Zuschusserhöhung „Die Begleiter“
15.000 € einstimmig angenommen (12 gegen 0 Stimmen)