Ergebnis/Beschluss:

 Entsprechend den Einzelabstimmungen in den nachfolgenden Beschlussvorlagen von

41 – Kultur- und Freizeitamt  (41/023/2012)

42 – Stadtbibliothek (42/041/2012)

43 – Volkshochschule (43/043/2012

44 – Theater Erlangen (44/039/2012)

451- Stadtarchiv (451/013/2012)

452- Stadtmuseum (452/024/2012)

47   - Kulturprojektbüro (KPB/024/2012)

Abstimmung: Mehrfachbeschlüsse

Protokollvermerk:

A
zu den Änderungs- und Ergänzungsanträgen zum STELLENPLAN 2013

Amt 41- Kultur- und Freizeitamt

Lfde Nr.

1 (Nachtrag) – Assistenzkraft Bürgertreff Die Villa

Lfde. Nr.

62 – Bürgertreff Isarstraße

Es erfolgt keine Abstimmung. Beide Anträge werden in den HFPA-Abgleich 30.01.2013 verwiesen.


B

Zu den Änderungsanträgen für die SACHMITTELBUDGETS zum Haushaltsentwurf 2013:

 

 

Amt 41 -  Kultur- und Freizeitamt

Lfde. Nr.

41.2 – 41.5 – Zuschuss E-Werk

 

1. Da die Entscheidung über die Erhöhung der GEMA-Gebühren für 2013 ausgesetzt ist,
   einigt sich der Kultur- und Freizeitausschuss auf eine Antragssumme von 218.000,- €

2. Die CSU-Fraktion streicht die Antragsformulierung einmalig
  

3. Im Falle von zusätzlichen Forderungen seitens der GEMA im Haushaltsjahr 2013 soll
    es Nachverhandlungen zum Budget geben.

Abstimmung hierzu unter 41.3:
einstimmig mit 13 gegen 0 Stimmen angenommen.

Amt 42 – Stadtbibliothek

Lfde. Nr.

42.1 – Leseförderung, Ganztagsschulprogramm

42.2 – Erhöhung Medienetat Stadtbibliothek

42.3 – Budgeterhöhung von Amt 42
Es erfolgt keine Abstimmung. Die Anträge werden in den HFPA-Abgleich 30.01.2013 verwiesen.

Amt 43 – Volkshochschule

Lfde. Nr.

43.1 – Schulung Kursleiterinnen, Induktionsschleife
mit 3 gegen 10 Stimmen abgelehnt

43.2 – Fortführung Gestalt-Projekt
mit 3 gegen 10 Stimmen abgelehnt

Die SPD-Fraktion beantragt  bei Ablehnung der Anträge die Aufnahme beider Positionen in das Arbeitsprogramm 2013 der Volkshochschule. Abstimmung hierzu im Rahmen der Abstimmung zu 43/043/2012.

 

 

C

Zu den Änderungsanträgen zum FINANZHAUSHALT/INVESTITONSPROGRAMM


Lfde Nr. A 15

Markgrafentheater Generalsanierung

SPD-Antrag Nr. 167/2012

Erneuerung Hubpodium
Die SPD-Fraktion hat diesen Antrag auch zur Behandlung im Kultur- und Freizeitausschuss gestellt. Dieser wird in die Beratungen mit aufgenommen und zum Abgleich in den HFPA 30.01.2013 verwiesen.

Lfde Nr. A 43

Volkshochschule Lehrküche

SPD-Antrag Nr. 167/2012

Der Antrag wird mit 4 gegen 9 Stimmen abgelehnt. Bei konkreter Planung soll jedoch eine Wiedervorlage erfolgen.