Ergebnis/Beschluss:

Die Abstimmung erfolgt entsprechend den in der Anlage beigefügten Antragsunterlagen zum Haushalt 2013.

 

Protokollvermerk:

Änderungsanträge Ergebnishaushalt

Zu lfd. Nr. 24.5:

Herr Stadtrat Volleth stellt den Antrag, diesen Änderungsantrag in den HFPA zu verweisen. Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.

Zu lfd. Nr. 24.6:

Herr Stadtrat Könnecke stellt den Antrag, diesen Änderungsantrag in den HFPA zu verweisen. Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.

 

Abstimmungsskript Investitionsprogramm

Zu lfd. Nrn. 1 und 5:

Herr Stadtrat Kittel stellt den Antrag, diese Fraktionsanträge in den HFPA zum Haushaltsabgleich zu verweisen. Hiermit besteht einstimmig Einverständnis.

Zu lfd. Nrn. 8 und 27:

Herr Stadtrat Könnecke stellt den Antrag, diese Fraktionsanträge in den Stadtrat am 07.02.2013 zu verweisen. Hiermit besteht einstimmig Einverständnis.

Zu lfd. Nr. 33:

Herr Stadtrat Volleth stellt den Antrag, diesen Haushaltsantrag in den HFPA zu verweisen. Diesem Antrag wird einstimmig entsprochen.

Zu lfd. Nrn. 34 und 34.1:

Herr Stadtrat Könnecke stellt den Antrag auf Verweis dieser beiden Haushaltsanträge in den HFPA. Hiermit besteht einstimmig Einverständnis.

Zu lfd. Nr. 35:

Herr Stadtrat Könnecke regt eine Überarbeitung der Stellplatzsatzung durch die Verwaltung und die anschließende Beschlussfassung im BWA an..