Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Zur Überprüfung der behindertengerechten Anlage von Gehwegen an Kreuzungen und Einmündungen im Stadtgebiet sind 5.000,- € erforderlich. Demzufolge ist der HH-Mittelansatz bei IP-Nr. 541.840 „Fuß-/Radwege, kleine Baumaßnahmen“ von ursprünglich 40.000,- € auf 45.000,- € zu erhöhen. Die Finanzen sind im Rahmen der HH-Beratungen anzumelden und zu klären.

Der Fraktionsantrag Nr. 208/2012 gilt hiermit als bearbeitet.