Sitzung: 12.12.2012 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: 331/012/2012
Ergebnis/Beschluss:
1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Antrag der SPD-Fraktion Nr. 221/2012 ist damit bearbeitet.
Protokollvermerk:
Frau StRin Lender-Cassens stellt den Antrag, die Öffnungszeiten
um 2 Stunden an einem Sonntag-Nachmittag im Rathaus und einen 2. Samstag zu
erweitern. Außerdem sollen auch Räume der Universität bzw. hilfsweise der
Michael-Poeschke-Schule genutzt werden.
Der Antrag von Frau StRin Lender-Cassens wird mit 6 gegen 7 Stimmen abgelehnt.
Frau StRin Bittner beantragt, dass alle Wahlberechtigten mit
den Öffnungszeiten benachrichtigt werden sollen.
Herr Schiffmann teilt mit, dass alle Wahlberechtigten über Zeitraum,
Eintragungsstellen und Öffnungszeiten benachrichtigt werden.