Ergebnis/Beschluss:

Die als Anlage beigefügte Übersicht von nicht aufgenommenen Investitionsmaßnahmen in der Finanzplanung 2012 – 2016 dient den Mitgliedern des Stadtrates zur Kenntnis.

 

Protokollvermerk:

Die Mitteilung zur Kenntnis wird zum Tagesordnungspunkt erhoben.

Herr Stadtrat Dr. Janik stellt fest, dass das Recht der Haushaltseinbringung beim Kämmerer liegt. Er kritisiert jedoch, dass verschiedene Projekte nicht im Haushaltsentwurf berücksichtigt werden, die bereits mehrfach positiv im Stadtrat diskutiert und entschieden wurden und nennt dafür Beispiele. Er fragt auch nach, ob es wie im letzten Jahr eine Liste analog zu den Investitionsmaßnahmen geben wird, die die laufenden Einnahmen und Ausgaben darstellt zu denen es ebenfalls Stadtrats- oder Ausschussbeschlüsse gegeben hat, die aber nicht in den Haushaltsentwurf aufgenommen wurden.

Ref. II nimmt zu den genannten Beispielen Stellung. Eine entsprechende Liste der Ämterbudget wird berücksichtigt..