Ergebnis/Beschluss:

Es wird bestätigt, dass eine Grundsatzentscheidung der Stadt Erlangen zur StUB in der Sitzung des Stadtrates am 27. September 2012 der Anmeldung des Projekts für das Bundesprogramm für das Jahr 2013 nicht entgegensteht, siehe Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie in der Anlage.

Der zeitliche Ablauf von der Beschlussfassung im Stadtrat bis zur Anmeldung des Projekts für das GVFG-Bundesprogramm ist im genannten Schreiben ebenfalls aufgeführt.

 

Der Antrag Nr. 077/2012 der SPD-Fraktion ist erledigt.