Sitzung: 20.06.2012 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1.
Herr StR Dr. Janik fragt an, ob für die
Behandlung des Ratsbegehrens zur StUB in der Sitzung des Stadtrates am
28.06.2012 wegen des Bürgerinteresses eine Uhrzeit festgelegt werden könnte.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass die Unterlagen für eine
mögliche Entscheidung über ein Ratsbegehren vorsorglich von der Verwaltung
vorbereitet und den Fraktionen zugeleitet wurden. Nachdem jedoch von den
Fraktionen signalisiert wurde, dass der Zeitpunkt für eine Entscheidung
hierüber als verfrüht angesehen wird, wird der Tagesordnungspunkt nicht auf die
Tagesordnung des Stadtrates am 28.06.2012 gesetzt.
2.
Herr StR Dr. Janik fragt an, ob Näheres zu dem
Bericht in den Erlanger Nachrichten über das Reggae-, Punk- und Ska-Festival am
20./21.7.2012 berichtet werden könnte.
Der Vorsitzende OBM sagt eine Klärung des Sachverhalts und Berichterstattung
durch die Verwaltung zu.