Sitzung: 23.05.2012 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
- Herr StR Winkler bezieht sich auf
ein Schreiben des türkischen Fussballvereines bezüglich der Kündigung
durch den SC Eltersdorf. Er fragt an, ob die Stadt Erlangen mit den beiden
Vereinen ein Gespräch führen könnte.
Frau BMin Aßmus sagt dies zu. - Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana
fragt an, welche Stelle für die Anerkennung von ausländischer
Qualifikation zuständig ist.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Information der Medien über den Rathausreport zu. Frau StRin Rossiter ergänzt, dass es bei der GGFA eine Beratungsstelle gibt. - Frau StRin Rossiter fragt an, ob
von der Stadt Erlangen Strafanzeige gegen ausländische Studenten gestellt
wird, wenn sie während des Studiums das Studienfach wechseln, ohne die
Ausländerbehörde darüber zu informieren. Sie fragt weiterhin an, warum
dies so ist, um wieviele Studenten es sich handelt, welche Konsequenzen
die Strafanzeige hat und ob die Studenten vor einer Strafanzeige beraten
werden. Frau StRin Rossiter bittet um eine schriftliche Beantwortung der
Fragen.
Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass dem so ist und die Studenten hierüber aufgeklärt werden. Sie sagt eine schriftliche Beantwortung der Fragen zu. - Frau StRin Lanig fragt an, ob in
Dechsendorf die Grünflächen an der Ecke Hemhofener/Röttenbacher Straße und
im Kreisverkehr Richtung Röttenbach in einen ansehnlicheren Zustand
gebracht werden könnten.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Nachfrage bei EB 77 zu, inwieweit noch Budgetmittel hierfür vorhanden sind. - Frau StRin Pfister fragt an, wie es
zustande kam, dass der Wissenschaftstag der Metropolregion am 20.07.2012
in Erlangen unter ausschließlicher Beteiligung von männlichen
Wissenschaftlern stattfindet.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis berichtet, dass einige Wissenschaftlerinnen angefragt waren, die dies jedoch leider an männliche Kollegen weiterdelegiert haben. Es wird seit einigen Tagen versucht, dies noch zu ändern. Die kritische Haltung von Frau Pfister wird geteilt. - Frau StRin Grille fragt an, ob die
Eingemeindungsverträge der Vororte über das Internet für die Allgemeinheit
zugänglich gemacht werden könnten.
Die Anfrage wird von Frau berufsm. StRin Wüstner geprüft. - Frau StRin Grille bittet um
Überlassung des Schreibens der Regierung von Mittelfranken bezüglich der
Ablehnung der Förderung einer Doppelturnhalle in Tennenlohe.
Die Anfrage wird von Frau BMin Aßmus geprüft. - Frau StRin Grille fragt an, ob der
barrierefreie Zugang zur Stadtbibliothek über den Seiteneingang in der
Fußgängerzone insbesondere in den Wintermonaten gegeben ist.
Die Anfrage wird durch das Baureferat geprüft. - Herr StR Vogel stellt eine Frage zur Mitteilung des Referates II bezüglich der Informationen für Besucher der Bergkirchweih.