Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1. Herr StR Winkler bezieht sich auf ein Schreiben des türkischen Fussballvereines bezüglich der Kündigung durch den SC Eltersdorf. Er fragt an, ob die Stadt Erlangen mit den beiden Vereinen ein Gespräch führen könnte.
   Frau BMin Aßmus sagt dies zu.
2. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt an, welche Stelle für die Anerkennung von ausländischer Qualifikation zuständig ist.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Information der Medien über den Rathausreport zu. Frau StRin Rossiter ergänzt, dass es bei der GGFA eine Beratungsstelle gibt.
3. Frau StRin Rossiter fragt an, ob von der Stadt Erlangen Strafanzeige gegen ausländische Studenten gestellt wird, wenn sie während des Studiums das Studienfach wechseln, ohne die Ausländerbehörde darüber zu informieren. Sie fragt weiterhin an, warum dies so ist, um wieviele Studenten es sich handelt, welche Konsequenzen die Strafanzeige hat und ob die Studenten vor einer Strafanzeige beraten werden. Frau StRin Rossiter bittet um eine schriftliche Beantwortung der Fragen.
   Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass dem so ist und die Studenten hierüber aufgeklärt werden. Sie sagt eine schriftliche Beantwortung der Fragen zu.
4. Frau StRin Lanig fragt an, ob in Dechsendorf die Grünflächen an der Ecke Hemhofener/Röttenbacher Straße und im Kreisverkehr Richtung Röttenbach in einen ansehnlicheren Zustand gebracht werden könnten.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Nachfrage bei EB 77 zu, inwieweit noch Budgetmittel hierfür vorhanden sind.
5. Frau StRin Pfister fragt an, wie es zustande kam, dass der Wissenschaftstag der Metropolregion am 20.07.2012 in Erlangen unter ausschließlicher Beteiligung von männlichen Wissenschaftlern stattfindet.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis berichtet, dass einige Wissenschaftlerinnen angefragt waren, die dies jedoch leider an männliche Kollegen weiterdelegiert haben. Es wird seit einigen Tagen versucht, dies noch zu ändern. Die kritische Haltung von Frau Pfister wird geteilt.
6. Frau StRin Grille fragt an, ob die Eingemeindungsverträge der Vororte über das Internet für die Allgemeinheit zugänglich gemacht werden könnten.
   Die Anfrage wird von Frau berufsm. StRin Wüstner geprüft.
7. Frau StRin Grille bittet um Überlassung des Schreibens der Regierung von Mittelfranken bezüglich der Ablehnung der Förderung einer Doppelturnhalle in Tennenlohe.
   Die Anfrage wird von Frau BMin Aßmus geprüft.
8. Frau StRin Grille fragt an, ob der barrierefreie Zugang zur Stadtbibliothek über den Seiteneingang in der Fußgängerzone insbesondere in den Wintermonaten gegeben ist.
   Die Anfrage wird durch das Baureferat geprüft.
9. Herr StR Vogel stellt eine Frage zur Mitteilung des Referates II bezüglich der Informationen für Besucher der Bergkirchweih.