Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1. Herr StR Kittel fragt aufgrund der Dauer der heutigen Stadtratssitzung an, ob es nicht sinnvoller wäre, Vorträge außerhalb von Stadtratssitzungen als gesonderte Veranstaltungen durchzuführen.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Klärung der Frage im Ältestenrat zu, ob es erforderlich ist, den Sicherheitsbericht im Stadtrat zu behandeln oder ob hierfür auch der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss in Frage käme.
2. Frau StRin Grille bittet um Auskunft über das Anwesen Dechsendorfer Straße 1.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Beantwortung durch das Ref. VI zu.
3. Frau StRin Grille fragt an, ob es möglich wäre, dass KommunalBIT Gespräche mit den Schulvertretern vor Ort führt, um Probleme auszuräumen.
   Frau BMin Aßmus antwortet, dass diese Gespräche bereits stattgefunden haben.
4. Frau StRin Grille regt an, bei längeren Sitzungen Pausen einzuplanen.
5. Herr StR Bußmann fragt an, ob es nachhaltig ist, eine mehrseitige Broschüre anlässlich
   10 Jahre Beirat zur Erlangen Agenda 21 auf Hochglanzpapier zu drucken.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Klärung der Frage zu.
6. Herr StR Schulz berichtet, dass sowohl bei der Siedler-Kirchweih als auch bei der Dechsendorfer Kirchweih keine Bewirtung mehr stattfindet, da sich kein Betreiber findet. Auch soll es in Dechsendorf keinen Auto-Scooter mehr geben. Herr StR Schulz bittet um Hilfe seitens der Stadt Erlangen.
   Der Vorsitzende sagt zu, dass die Verwaltung nochmals Gespräche mit Beschickern
   führen wird.
7. Frau StRin Rossiter fragt an, ob es bereits Planungen gibt, was die Stadt Erlangen mit dem für den Bau einer Kinderkrippe vorgesehenen Grundstück im Baugebiet Geisberg-Ost machen wird.
   Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass das Grundstück aufgrund des Nichtbedarfes im Jugendamtsbereich an den früheren Eigentümer zurückgegeben wird.
8. Frau StRin Rossiter fragt an, ob es nicht wünschenswert gewesen wäre, den Ausländer- und Integrationsbeirat und die Flüchtlingsorganisationen zu dem Bericht des Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Dr. Manfred Schmidt, einzuladen.
9. Herr StR Ortega teilt mit, dass für das Aufstellen des Weihnachtsbaumes in Steudach Kosten in Höhe von ca. 100 Euro anfallen, die von den Bürgern getragen werden. Er fragt an, ob die Stadt Erlangen diese Kosten übernehmen könnte.
10. Herr StR Dr. Janik bittet darum, die Praxis der Vorträge im Stadtrat für die Zukunft zu überdenken und dies nur noch in Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden zu tun.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt dies zu.