Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Protokollvermerk:

Die SPD-Fraktion bemängelt, dass ihr Fraktionsantrag nicht ausreichend von der Verwaltung bearbeitet wurde. Im Fraktionsantrag wurde ein Bericht über die geplanten Änderungen der medizinischen Angebotsstruktur im Klinikum am Europakanal und deren Auswirkungen auf die Versorgung von Patientinnen und Patienten durch die Leitung des Kommunalunternehmen Bezirkskliniken im UVPA wie auch im SGA gewünscht. Da dies nicht erfolgt ist, soll der Satz „Der Antrag der SPD-Fraktion Nr. 085/2011 vom 19.07.2011 ist hiermit bearbeitet“ aus dem Beschlusstext gestrichen werden.

Für den Bericht sollen Herr Siemon oder Herr Berger vom Bezirksklinikum eingeladen werden. Das Gremium bittet darum, diese Information an das federführende Amt 61 weiterzugeben, damit eine entsprechende Einladung erfolgen kann.

Der anschließende Beschluss wird ohne den Satz „Der Antrag der SPD-Fraktion Nr. 085/2011 vom 19.07.2011 ist hiermit bearbeitet.“ jeweils einstimmig gefasst
(Sozialbeirat 7 gegen 0 Stimmen, SGA 12 gegen 0 Stimmen).