Protokollvermerk:
- Es
wurde kein Beschluss gefasst.
- Die
Stellungnahme der Kämmerei vom 29.02.2012 wurde den Fraktionen zur
Kenntnis gebracht.
Die Problematik der Budgetbelastung durch nachträgliche ausgabenrelevante Beschlüsse in Ausschüssen wird in den HFPA zur Behandlung verwiesen. Ref. IV kündigt dazu eine generelle Stellungnahme an.
- Im
Ausschuss besteht Übereinstimmung, dass der Werkvertrag zur Durchführung
des Jazzworkshops finanziell verbessert werden soll.
- Die Detailbehandlung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung.