Ergebnis/Beschluss:

Der Stadtrat beschließt

 

1. die Fachamtsbudgets 2012
2. den Ergebnishaushalt 2012
3. den Finanzhaushalt 2012
4. die mittelfristige Finanzplanung 2011 – 2015 mit Investitionsprogramm

mit 33 gegen 16 Stimmen

 

5. Haushaltsvermerke 2012

mit 49 gegen 0 Stimmen

 

6. den Stellenplan 2012

mit 33 gegen 16 Stimmen

 

7. die Haushaltspläne der rechtlich unselbständigen Stiftungen für 2012

mit 49 gegen 0 Stimmen

 

entsprechend den übergebenen Entwürfen unter Berücksichtigung der begutachteten und beschlossenen Ergänzungen und Änderungen.

 

Protokollvermerk:

Auf Antrag von Herrn StR Dr. Janik erfolgt getrennte Abstimmung über
die Ziffern 5. und 7.