Ergebnis/Beschluss:

Die Regeln für die Budgetierung gelten ab dem Haushaltsjahr 2012 in der vorgelegten angepassten Fassung (siehe Anlage).

Vorbehaltlich der positiven Begutachtung im HFPA bzw. Beschlussfassung im Stadtrat wird für das Kulturprojektbüro (Abt. 471) ein Sonderbudget eingerichtet sowie zur Flächenoptimierung in Verwaltungsgebäuden ein Bonussystem eingeführt.

 

Protokollvermerk:

Die zusätzlichen Hinweise gemäß Protokollvermerk aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 01.02.2012 werden in die Beschlussfassung einbezogen.