Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 01.02.2012 über die Prüfung in der Abteilung Verkehrswesen/Parkraumbewirtschaftung - Teilbericht Verkehrswesen - wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Stellungnahme des Ordnungs- und Straßenverkehrsamtes vom 09.02.2012 wurde zur Kenntnis gebracht. 

Protokollvermerk:

Die Herren Stadträte Winkler, Tellkamp und Brandt bitten Amt 32 um Vereinfachung der internen Gebührenordnung der Abt. 321 und um Prüfung, ob und inwieweit eine Gebührenanpassung, möglichst zum 01.01.2013, angezeigt wäre.

Anschließend soll eine Berichterstattung in den Gremien erfolgen.