Sitzung: 01.02.2012 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3
Vorlage: II/138/2012
Ergebnis/Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss stimmt
a) der mittelfristigen Finanzplanung 2011 –
2015 mit Investitionsprogramm –
Alternative 1 entsprechend
dem übergebenen Entwurf (siehe Haushaltsplan 2012 – Seite 353 bis 361), fortgeschrieben mit den
Steuerschätzdaten vom November 2011.
unter Berücksichtigung der
begutachteten Veränderungen zum Ergebnis- und Finanz-
haushalt sowie dem
Investitionsprogramm – soweit diese Auswirkungen auf den Finanz-
planungszeitraum haben –
b) den
Haushaltsvermerken 2012
(siehe Haushaltsentwurf 2012 –
Seite 327 – 332)
c) sowie den Haushaltsplänen der rechtlich unselbständigen Stiftungen für 2012
zu.
Protokollvermerk:
Nach der Beschlussfassung des Finanzplanes durch den Stadtrat am 16.02.2012 wird eine aktualisierte Fassung in der darauf folgenden Stadtratssitzung informell nachgereicht.