Sitzung: 07.12.2011 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Zusatz: Tischauflage
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4
Vorlage: 40/105/2011
Ergebnis/Beschluss:
1. Der nachstehende Bericht wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Fraktionsantrag der SPD 192/2011 vom 29.11.2011 „Schulwegtickets“ ist damit bearbeitet.
Protokollvermerk:
Die SPD-Fraktion gibt zu Protokoll, dass sich ihr Abstimmungsverhalten nicht gegen die gesetzlichen Vorgaben richtet, sondern einzelfallbezogen ist.