Sitzung: 16.11.2011 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1.
Herr StR Dr. Janik fragt an, ob beabsichtigt
ist, die Vorlage zum Tagesordnungspunkt „Neubau Sporthalle“ im Stadtrat am
24.11.2011 zu behandeln. Aus der Sicht der SPD-Fraktion ist die Vorlage nicht
beschlussfähig. Die Gründe hierfür sind:
- Es fehlt ein echter Kostenvergleich zwischen der Alternative „Umbau der bestehenden
Halle“ und „Neubau einer Sporthalle“.
- Es fehlt ein Standort, der eine Kombination mit dem Schulsport vereinbart.
- Die Betriebskosten sollten in die Vorlage aufgenommen werden.
- Es müssen die Vorgaben geklärt werden, d.h. definitive Aussagen darüber vorliegen,
bis wann welche Standards erfüllt werden müssen.
- Es sollte ein Konzept vorgelegt werden, wie Dritte an der Finanzierung
beteiligt werden können.
Diese Punkte sollten geklärt werden, bevor der Stadtrat damit befasst wird.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis antwortet, dass die Fragen geklärt werden müssen.
Er schlägt deshalb vor, das Thema erst dann im Stadtrat zu behandeln, wenn die
vollständigen Informationen vorliegen. Die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und
Personalausschusses sind damit einverstanden.
Herr StR Dr. Janik bittet für die Sitzung des Stadtrates um einen Bericht über
das weitere Vorgehen der Verwaltung. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt dies
zu.
2.
Herr StR Dr. Janik weist darauf hin, dass in der
Nachmeldeliste eine Reihe von Stadtratsbeschlüssen, die bereits zu konkretem
Handeln der Verwaltung geführt haben, nicht im Haushaltsentwurf berücksichtigt
wurden. Er fragt an, ob diese Anträge nochmals gestellt werden müssen.
Herr berufsm. StR Beugel teilt mit, dass die Kämmerei davon ausgeht, dass die
Fraktionen dies nochmals zu beantragen haben.
3.
Frau StRin Pfister stellt Fragen zur Schul-IT
hinsichtlich Priorisierungsliste 2012, Finanzreserve und Individualisierung nach
Schultypen.
Die Fragen werden von Herrn Ternes, OBM/ZV, beantwortet.
4.
Herr StR Jarosch fragt an, ob die Stadt Erlangen
in der Angelegenheit „Windkraftanlage Marloffstein“ beteiligt ist.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass ihm keine Kenntnis darüber vorliegt,
ob die ESTW bereits Gespräche geführt haben.