Sitzung: 18.10.2011 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2
Vorlage: 31/133/2011
Ergebnis/Beschluss:
Die Vorentwurfsplanung vom 20.09.2011 für das Vorhaben „Gewässerökologische Maßnahmen am Dechsendorfer Weiher – Wiederherstellung Röttenbach“ wird gemäß DA-Bau beschlossen.
Die Förderung der Maßnahme ist an der Zielrichtung Ökologie und Durchgängigkeit des neuen Gewässerabschnittes zwischen dem Zwischendamm des Einlaufbereichs und dem Unterwasser des Dechsendorfer Weihers neu auszurichten. Vom Wasserwirtschaftsamt Nürnberg (WWA N) wird auf der Grundlage der vorliegenden Planung eine evtl. mögliche Änderung der Förderung vorab mit der Regierung von Mittelfranken und dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) erörtert.
Der nächste Schritt zur Wiederherstellung des Röttenbaches
als durchgängiger Gewässerabschnitt zwischen Einlaufbereich und Unterwasser des
Dechsendorfer Weihers ist die Planungsstufe Entwurfsplanung. Mit den
Entwurfsunterlagen können im Anschluss daran die notwendigen
öffentlich-rechtlichen Genehmigungsverfahren eingeleitet und Zuwendungen des
Freistaates Bayern beantragt werden.
Für die notwendigen Planungsleistungen
und Gutachten sind im Jahr 2012 Haushaltsmittel in Höhe von 80.000 €
erforderlich. Diese stehen derzeit nicht zur Verfügung.
Protokollvermerk:
Frau Stadträtin Bittner stellt folgenden Antrag: Die benötigten Haushaltsmittel für 2012 in Höhe von 80.000 Euro sind zur Verfügung zu stellen. Dieser Antrag wird mit
6 : 7 Stimmen
abgelehnt.