Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

Ergebnis/Beschluss:

Die Vorentwurfsplanung vom 20.09.2011 für das Vorhaben „Gewässerökologische Maßnahmen am Dechsendorfer Weiher – Wiederherstellung Röttenbach“ wird gemäß DA-Bau beschlossen.

Die Förderung der Maßnahme ist an der Zielrichtung Ökologie und Durchgängigkeit des neuen Gewässerabschnittes zwischen dem Zwischendamm des Einlaufbereichs und dem Unterwasser des Dechsendorfer Weihers neu auszurichten. Vom Wasserwirtschaftsamt Nürnberg (WWA N) wird auf der Grundlage der vorliegenden Planung eine evtl. mögliche Änderung der Förderung vorab mit der Regierung von Mittelfranken und dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) erörtert.

Der nächste Schritt zur Wiederherstellung des Röttenbaches als durchgängiger Gewässerabschnitt zwischen Einlaufbereich und Unterwasser des Dechsendorfer Weihers ist die Planungsstufe Entwurfsplanung. Mit den Entwurfsunterlagen können im Anschluss daran die notwendigen öffentlich-rechtlichen Genehmigungsverfahren eingeleitet und Zuwendungen des Freistaates Bayern beantragt werden.
Für die notwendigen Planungsleistungen und Gutachten sind im Jahr 2012 Haushaltsmittel in Höhe von 80.000 € erforderlich. Diese stehen derzeit nicht zur Verfügung.


Protokollvermerk:

Frau Stadträtin Bittner stellt folgenden Antrag: Die benötigten Haushaltsmittel für 2012 in Höhe von 80.000 Euro sind zur Verfügung zu stellen. Dieser Antrag wird mit

 

6 : 7 Stimmen

 

abgelehnt.