Sitzung: 19.10.2011 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1. Herr StR Jarosch berichtet, dass durch
die ausführende Firma beim Mähen des Seitenstreifens die
Straßenbegrenzungspfosten im Bereich von der Weinstraße in die Sebastianstraße
bis zur Wied beschädigt wurden. Der gleiche Effekt ist auch in der Äußeren
Tennenloher Straße zu beobachten.
Der Vorsitzende sagt eine Überprüfung zu.
2. Frau StRin Wirth-Hücking berichtet,
dass der ESTW-Vorstand an seine Mitarbeiter Statements herausgegeben hätte,
dass pro G6 abgestimmt werden solle. Sie fragt an, ob dies nicht eine
Beeinflussung darstellt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass er sich nach dem Sachverhalt
erkundigen wird.
3. Frau StRin Pfister bezieht sich auf
einen Bericht in den EN über die Entscheidung der Staatsregierung zum Cluster
Medizintechnik und fragt an, ob es hierzu eine Stellungnahme oder Information
für den Stadtrat geben wird bzw. ob sich die Stadt Erlangen hierzu geäußert hat
oder äußern wird.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass bereits versucht wurde, mit dem
Wirtschaftsministerium Kontakt aufzunehmen um zu erfahren, wie dies künftig
gesteuert werden soll. Eine Information des Stadtrates wird erfolgen.