Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

 

1.         Herr StR Jarosch berichtet, dass durch die ausführende Firma beim Mähen des Seitenstreifens die Straßenbegrenzungspfosten im Bereich von der Weinstraße in die Sebastianstraße bis zur Wied beschädigt wurden. Der gleiche Effekt ist auch in der Äußeren Tennenloher Straße zu beobachten.
Der Vorsitzende sagt eine Überprüfung zu.

2.         Frau StRin Wirth-Hücking berichtet, dass der ESTW-Vorstand an seine Mitarbeiter Statements herausgegeben hätte, dass pro G6 abgestimmt werden solle. Sie fragt an, ob dies nicht eine Beeinflussung darstellt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass er sich nach dem Sachverhalt erkundigen wird.

3.         Frau StRin Pfister bezieht sich auf einen Bericht in den EN über die Entscheidung der Staatsregierung zum Cluster Medizintechnik und fragt an, ob es hierzu eine Stellungnahme oder Information für den Stadtrat geben wird bzw. ob sich die Stadt Erlangen hierzu geäußert hat oder äußern wird.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass bereits versucht wurde, mit dem Wirtschaftsministerium Kontakt aufzunehmen um zu erfahren, wie dies künftig gesteuert werden soll. Eine Information des Stadtrates wird erfolgen.