Ergebnis/Beschluss:

·         Der beiliegende Sachbericht zur Schul-IT wird zur Kenntnis genommen.

·         Aufgrund der Reduzierung der benötigten Haushaltsansätze in 2010 und 2011 ist es nicht möglich, das Projekt fristgerecht wie geplant bis Ende 2014 umzusetzen. Die Frist wird um ein Jahr verlängert.

·         Aus der Abrechnung der Abschlagszahlungen der Stadt an KommunalBIT aus dem Jahr 2010 in Höhe von 245.742 Euro (siehe HFPA-Beschluss vom 21.09.2011) werden 100.000 EURO auf das Budget von eGov zur Umsetzung des Projekts Schul-IT übertragen.

Erhöhung der Aufwendungen um

IP-Nr.	Kostenstelle [175200 ITK-Schulen	Produkt  11150017 Leistungen für Serviceeinrichtungen der Verwaltung	100.000,-- € für
			Sachkonto [529101 Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme

IP-Nr. [	Kostenstelle [175100 ITK-Standard	in Höhe von	100.000,-- € bei
		Produkt [11150017 Leistungen für Serviceeinrichtungen der Verwaltung	Sachkonto [492101 Periodenfremde Erträge privatrechtlich
		Produkt [	Sachkonto [