Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Protokollvermerk:

Die Mitteilung zur Kenntnis wird auf Antrag der SPD-Fraktion zum Tagesordnungspunkt erhoben. Es wird bemängelt, dass aufgrund der Beratungsfolge zu wenig Zeit existiert, um Konsequenzen ziehen zu können. Herr StR Dr. Janik regt an, den Stichtag für den Zwischenbericht im nächsten Jahr auf den 30.05.2011 festzulegen. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt zu, dass Fragen zum Bericht bis zum 26.07.2011 an die Verwaltung schriftlich gestellt werden können, die in der Stadtratssitzung am 28.07.2011 beantwortet werden.