Ergebnis/Beschluss:

1.        Der Beschlussfassung über den Haushalt 2012 mit Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm am 09.02.2012 und dem Aufstellungsverfahren (Termin- und Ablaufplan sind als Anlage beigefügt) wird zugestimmt.

2.        In die Beratungsunterlagen zum Haushalt 2012 sind nur Anträge ab 5.000 € pro Jahr aufzunehmen. Haushaltsanträge und Fachausschussgutachten unter 5.000 € jährlich sind aus den betreffenden Budgets zu finanzieren.