Sitzung: 30.06.2011 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana teilt
mit, dass das Jahr 2011 durch die UNO zum internationalen Jahr der Menschen
afrikanischer Abstammung erklärt wurde. Sie fragt an, wie es heute um die
soziopolitische Präsenz der Afrodeutschen in der Stadtverwaltung bestellt ist
und was die Stadt Erlangen in diesem Sinne zu tun gedenkt. Welche Signale
sollen von Erlangen, einer Stadt – offen aus Tradition – ausgehen?
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Prüfung der Anfrage zu.
2. Frau StRin Baumgärtel fragt an, ob die
Verwaltung bereit wäre, für die Kinderkrippe Killinger Straße noch weitere
Alternativstandorte zu prüfen.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt dies zu. Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl
bittet um Benennung der Alternativstandorte durch Frau Baumgärtel.
3. Frau StRin Baumgärtel regt an, an
Kindertageseinrichtungen, die von der Stadt Erlangen errichtet wurden und von
freien Trägern betrieben werden, zur Klarstellung eine Beschilderung
anzubringen.
Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl sagt das Anbringen der Schilder zu.
4. Herr StR Höppel teilt mit, dass die
Mitarbeiterinnen der Mittagsbetreuung an der Hermann-Hedenus-Schule bereit
wären, auch in den Ferien eine Mittagsbetreuung anzubieten. Dies scheitert
jedoch daran, dass die Mittagsbetreuung in den sog. Schwedenhäusern stattfindet
und in den Ferien die Toiletten in den Hauptgebäuden nicht benutzt werden
können. Herr StR Höppel fragt an, ob hier Abhilfe geschaffen werden könnte.
Herr BM Lohwasser sagt eine Überprüfung der Anfrage zu.
5. Herr StR Bußmann fragt an, ob es
richtig ist, dass das Befahren des Dechsendorfer Weihers während der
Veranstaltung „Klassik an See“ verboten ist.
Frau Vittinghoff, AL Amt 30, teilt mit, dass es bei solchen Veranstaltungen ein
Veranstaltungskonzept gibt wozu auch das Sperren von Bereichen für die
Sicherstellung von Rettungswegen gehört.
6. Frau StRin Grille bittet um einen
gelegentlichen Erfahrungsbericht über die Annahme der Erlangen-App.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Beantwortung der Anfrage zu.
7. Frau StRin Grille fragt an, ob die
Renovierung des Jugendclubs in Tennenlohe rechtzeitig bis zur Tennenloher
Kirchweih abgeschlossen sein wird.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Beantwortung der Anfrage zu.
8. Frau StRin Grille erinnert an ihren
Antrag auf Erleichterung der Plakatierung in den Ortsteilen durch Vereine etc.
und fragt an, ob es hier bereits Erkenntnisse gibt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Beantwortung der Anfrage zu.
9. Frau StRin Grille bittet um
Informationen über die Umsetzung ihres Antrages in der Sitzung des Stadtrates
am 26.06.2011 zum Tagesordnungspunkt Energiewende Erlangen „Unterstützung von
Geringverdienern“.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Beantwortung der Anfrage zu.
10. Herr StR Neidhardt fragt an, wer den Auftrag
für das Ausbaggern des Steinforstgrabens im Bereich zwischen Kosbach und
Dummetsweiher erteilt hat und was die Gründe hierfür waren.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis bittet das
Referat III um Überprüfung.