Ergebnis/Beschluss:

1. Die Variante Umlaufgraben entlang des Nordufers des Dechsendorfer Weihers ist planerisch weiter zu entwickeln. Entsprechende Pläne sind dem Wasserwirtschaftsamt Nürnberg (WWA N) bis Ende Juli 2011 vorzulegen.

2. Die Förderung der Restmaßnahme ist an der Zielrichtung Ökologie/Durchgängigkeit des neuen Gewässerabschnittes Röttenbach zwischen Zwischendamm-Einlaufbereich und Unterwasser Dechsendorfer Weiher neu auszurichten. Vom WWA N wird eine evtl. Änderung der Förderung nach Vorlage der Pläne mit dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) zu prüfen.

4. Darüber hinausgehende Fördermöglichkeiten aus dem europäischen Umweltfonds sind zu prüfen. Die notwendigen Investitionsmittel sind für den Finanzplan 2012 anzumelden.

5. Der Fraktionsantrag Nr. 047/2011 – SPD ist damit abschießend bearbeitet. 

 

Protokollvermerk:

Frau StRin Lanig beantragt eine getrennte Abstimmung über die o.g. Punkte. Dieser Antrag wird angenommen.

Abstimmung:

Nr. 1.               einstimmig 13 : 0

Nr. 2                einstimmig 13 : 0

Nr. 4                5 : 8 Stimmen abgelehnt

Nr. 5                einstimmig 13 : 0 mit der Änderung, dass das vorletzte Wort „ab-schließend“ gestrichen wird.