Protokollvermerk:

 

Herr StR Höppel bittet darum, dass die Sitzungen „Runder Tisch Mobilfunk“ künftig in den Nachmittagsstunden durchgeführt  werden.
Herr StR Höppel erklärt, dass im vorliegenden Baulandkataster einige rot Flecken vorhanden sind. Es sind dies Flächen, die eigentlich bebaut werden könnten, aus bestimmten Gründen aber nicht bebaut werden. Er bittet um Prüfung, ob Grundstückseigentümer, die derartige Flächen besitzen, aber nicht verkaufen wollen, in geeigneter Weise animiert werden können.
Herr StR Höppel berichtet, dass im Freibad West Maßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner durchgeführt wurden. Anschließend erfolgte eine Absperrung um die behandelten Bäume. Er bittet um Auskunft darüber, ob jetzt doch die „Chemische Keule“ eingesetzt wurde oder ob die Absperrung nur aufgestellt wurde, um die Badegäste vor herabfallenden Tieren zu schützen

Herr Dr. Steeger fragt an, ob ein selbstgefertigtes Schild „Schäferei“ im Fahrzeug Vorrechte im Straßenverkehr mit sich bringen.
Frau Wüstner antwortet, dass die Frage verstanden wurde, eine Lösung jedoch nicht in Sicht ist.

Herr StR Thaler erklärt, dass der Ebereschenweg häufig zum Wenden genutzt wird. Ein Anwohner hat deshalb beantragt, dass dort zwei Pfosten eingebaut werden sollten. Dies wurde von jedoch von der Verwaltung abgelehnt, u.a. mit der Begründung, dass die Beleuchtung nicht ausreichend ist. Er bittet um eine nochmalige möglichst positive Prüfung.
Herr StR Thaler fragt an, was mit dem bisherigen Grundstück an der Doris-Ruppenstein-Straße geschieht, wenn dort die bisherige provisorische Sparkassenfiliale wegzieht.
Herr Bruse erklärt, dass dort eine weitere Kindergarteneinrichtung (Betriebskindergarten Siemens) vorgesehen ist.

Frau StRin Bittner berichtet, dass im Rahmen der angelaufenen Baumaßnahmen an der Grande Galerie oftmals eine sehr starke Staubentwicklung festgestellt werden kann.
Herr Lennemann bittet um direkte telefonische Information, wenn dies wieder festgestellt wird. Ein Mitarbeiter des Umweltamtes wird dann unverzüglich einschreiten.