Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

 

1.         Frau StRin Grille berichtet von Beschwerden von Familien Am Anger über die Verunreinigung der Spielplätze insbesondere durch Zigarettenkippen. Sie fragt an, welche Möglichkeiten der Abhilfe gesehen werden.

 

2.         Frau StRin Grille fragt nach den Freizeitangeboten für Kinder von 3 – 6 Jahren.
Sie bittet um eine Übersicht.

 

3.         Herr StR Winkler fragt an, ob der Tag der Altstadt am 26.6.2011 in die Veranstaltungsliste aufgenommen werden könnte.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt dies zu.

 

4.         Herr StR Jarosch weist auf die zunehmende Müllproblematik auf dem Parkplatz an der Weinstraße/Kurt-Schumacher-Straße hin und fragt an, welche Maßnahmen hier die Verwaltung zu ergreifen gedenkt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Überprüfung durch das Referat III zu.

 

5.         Herr StR Jarosch fragt nach dem aktuellen Sachstand bezüglich des Baugebietes Vogelherd Süd-West.
Herr berufsm. StR Bruse sagt eine direkte Beantwortung zu.

 

6.         Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana berichtet, dass sich in der Friedrich-Bauer-Straße eine Anhäufung von Sperrmüll befindet. Sie fragt an, ob hier Abhilfe geschaffen werden könnte.
Frau berufsm. StRin Wüstner antwortet, dass dieses Problem in der Verwaltung bekannt ist. Sie wird der Sache nochmals nachgehen.

 

7.         Herr StR Dr. Faigle fragt an, ob der Spurwechsel des Radweges am Bürgermeistersteg durch Markierungen verdeutlicht werden könnte.

 

8.         Frau StRin Graichen fragt an, ob es eine Vorschrift gibt, die den bei der Mittagsbetreuung eingesetzten Lehrkräften eine Betreuung der Hausaufgaben verbietet.
Herr BM Lohwasser teilt mit, dass dies durch den Beirat so entschieden wurde.

 

9.         Herr StR Wangerin fragt an, ob das Genehmigungsverfahren für das Wasserkraftwerk Bruck forciert werden könnte.
Herr berufsm. StR Bruse sagt einen Bericht zu.