Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Zur notwendigen wirtschaftlichen Erhaltung der Verkehrswege, unter Berücksichtigung der Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht, wird der gemäß Sachbericht dargestellte Bedarfsplan dringendst notwendiger Fahrbahndeckensanierungen und Straßenerneuerungen zur Kenntnis gegeben.

Der BWA beschließt das für die Jahre 2012 – 2014 mittelfristige Fahrbahndeckenerhaltungsprogramm sowie den gemäß Sachbericht dargestellten Bedarfsplan an notwendigen Straßenerneuerungen. Amt 66 wird beauftragt, die Maßnahmen abzustimmen, planerisch vorzubereiten und die hierfür erforderlichen HH-Mittel anzumelden.