Sitzung: 14.04.2011 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1. Frau StRin Lanig fragt an, warum ihre
schriftliche Anfrage bezüglich Heinrich-Lades-Halle nicht in der HFPA-Sitzung
am 13.04.2011 beantwortet wurde.
Herr berufsm. StR Beugel teilt mit, dass die Frage als Mail an Herrn Nägel
gerichtet war und von dort bereits direkt beantwortet wurde. Er ist davon
ausgegangen, dass die Anfrage damit erledigt ist. Er wird den Sachverhalt
klären.
2. Herr StR Kittel fragt an, ob in der
Bissinger Straße Hinweisschilder aufgestellt werden könnten, nachdem von der
Kommunalen Verkehrsüberwachung das halbseitige Parken auf Gehwegen überwacht
wird.
Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass dies bereits bekannt ist und
derzeit innerhalb der Verwaltung nach einer geeigneten Lösung gesucht wird.
Herr StR Kittel bittet um Information.
3. Frau StRin Niclas fragt an, ob die
Betroffenen über die Leistungen aufgrund des Bildungs- und Teilhabegesetzes
ausreichend durch die Verwaltung informiert werden.
Frau BMin Dr. Preuß sagt eine Nachfrage beim Sozialamt zu.
4. Frau StRin Grille fragt an, wie die
Schulwegsicherheit zur Waldorfschule gewährleistet werden kann, wenn die Brücke
zwischen Eltersdorf und Bruck im Zuge des BAB-Ausbaues entfernt wird. Sie
bittet um Kontaktaufnahme mit dem Geschäftsführer der Waldorfschule, nachdem es
hier massive Beschwerden gibt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Klärung durch das Referat VI zu.
5. Frau StRin Grille bittet darum, eine
Lösung zu finden, dass der weiteren Einzelstadträtin ebenfalls ein Arbeitsraum
zur Verfügung gestellt werden kann.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass hier bereits Gespräche durch
die Amtsleitung des Bürgermeister- und Presseamtes geführt wurden.
6. Herr StR Schulz fragt an, ob Schritte
unternommen werden könnten, um für das Grillen im Wiesengrund (Parkplätze, Abfallentsorgung
etc.) einen geregelten Ablauf ohne Störung für die Anwohner zu ermöglichen. In
diesem Zusammenhang weist er auch auf den „2. Kompostplatz“ im Wiesengrund hin.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Behandlung der Anfrage durch die Verwaltung
zu.
7. Herr StR Dr. Janik fragt an, ob
zugesagt werden kann, dass der gemeinsame Antrag von SPD und Grüne Liste zum
Atomkraftwerk Grafenrheinfeld noch vor Ablauf des Atom-Moratoriums im Stadtrat
behandelt wird.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Prüfung durch das Referat III zu.
8. Herr StR Dr. Janik fragt an, ob bei der
Aufstellung von Bebauungsplänen der Bebauungsplantext bereits im Vorfeld der
Sitzungen den Fraktionen per mail zugeleitet werden könnte.
Herr berufsm. StR Bruse sagt eine Klärung zu, wie dem Anliegen in geeigneter
Weise entsprochen werden kann.
9. Herr StR Dr. Janik fragt an, wann mit
der Genehmigung des Haushalts 2011 durch die Regierung von Mittelfranken zu
rechnen ist.
Herr berufsm. StR Beugel teilt mit, dass nach einem Gespräch mit dem bei der Regierung
zuständigen Sachbearbeiter eine Haushaltsgenehmigung im Mai fraglich erscheint.