Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

 

1.         Frau StRin Lanig fragt an, warum ihre schriftliche Anfrage bezüglich Heinrich-Lades-Halle nicht in der HFPA-Sitzung am 13.04.2011 beantwortet wurde.
Herr berufsm. StR Beugel teilt mit, dass die Frage als Mail an Herrn Nägel gerichtet war und von dort bereits direkt beantwortet wurde. Er ist davon ausgegangen, dass die Anfrage damit erledigt ist. Er wird den Sachverhalt klären.

 

2.         Herr StR Kittel fragt an, ob in der Bissinger Straße Hinweisschilder aufgestellt werden könnten, nachdem von der Kommunalen Verkehrsüberwachung das halbseitige Parken auf Gehwegen überwacht wird.
Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass dies bereits bekannt ist und derzeit innerhalb der Verwaltung nach einer geeigneten Lösung gesucht wird.
Herr StR Kittel bittet um Information.

 

3.         Frau StRin Niclas fragt an, ob die Betroffenen über die Leistungen aufgrund des Bildungs- und Teilhabegesetzes ausreichend durch die Verwaltung informiert werden.
Frau BMin Dr. Preuß sagt eine Nachfrage beim Sozialamt zu.

 

4.         Frau StRin Grille fragt an, wie die Schulwegsicherheit zur Waldorfschule gewährleistet werden kann, wenn die Brücke zwischen Eltersdorf und Bruck im Zuge des BAB-Ausbaues entfernt wird. Sie bittet um Kontaktaufnahme mit dem Geschäftsführer der Waldorfschule, nachdem es hier massive Beschwerden gibt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Klärung durch das Referat VI zu.

 

5.         Frau StRin Grille bittet darum, eine Lösung zu finden, dass der weiteren Einzelstadträtin ebenfalls ein Arbeitsraum zur Verfügung gestellt werden kann.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass hier bereits Gespräche durch die Amtsleitung des Bürgermeister- und Presseamtes geführt wurden.

 

6.         Herr StR Schulz fragt an, ob Schritte unternommen werden könnten, um für das Grillen im Wiesengrund (Parkplätze, Abfallentsorgung etc.) einen geregelten Ablauf ohne Störung für die Anwohner zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang weist er auch auf den „2. Kompostplatz“ im Wiesengrund hin.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Behandlung der Anfrage durch die Verwaltung zu.

 

7.         Herr StR Dr. Janik fragt an, ob zugesagt werden kann, dass der gemeinsame Antrag von SPD und Grüne Liste zum Atomkraftwerk Grafenrheinfeld noch vor Ablauf des Atom-Moratoriums im Stadtrat behandelt wird.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Prüfung durch das Referat III zu.

 

8.         Herr StR Dr. Janik fragt an, ob bei der Aufstellung von Bebauungsplänen der Bebauungsplantext bereits im Vorfeld der Sitzungen den Fraktionen per mail zugeleitet werden könnte.
Herr berufsm. StR Bruse sagt eine Klärung zu, wie dem Anliegen in geeigneter Weise entsprochen werden kann.

 

9.         Herr StR Dr. Janik fragt an, wann mit der Genehmigung des Haushalts 2011 durch die Regierung von Mittelfranken zu rechnen ist.
Herr berufsm. StR Beugel teilt mit, dass nach einem Gespräch mit dem bei der Regierung zuständigen Sachbearbeiter eine Haushaltsgenehmigung im Mai fraglich erscheint.