Protokollvermerk:

 

Punkt 1:

 

Die Verwaltung ergänzt, dass sie von mehreren Seiten auf Probleme mit Werbeanlagen, namentlich mit Werbung auf Baustellen angesprochen wurde. Angeblich soll es dort eine Verschärfung gegeben haben. Die Verwaltung schlägt vor, dieses Thema bei der jährlichen Zusammenkunft zwischen den Mitgliedern des Bauausschusses und dem Bauaufsichtsamt zu behandeln.

Als Termin wird Dienstag, der 03. Mai 2011 um 15:00 Uhr vereinbart. Eine schriftliche Einladung mit Angabe des Tagungsortes folgt von Seiten der Verwaltung.

 

 

Punkt 2:

 

Herr Stadtrat Thaler stellt eine Anfrage bezüglich des Beschlusses zur Grande Galerie in der Nürnberger Straße. Hier hatte die Verwaltung zugesagt, mit dem Bauwerber in Verbindung zu treten und zu klären in wie weit die Fassade noch modifiziert werden kann. Herr Stadtrat Thaler fragt an, in welchem Zeitfenster eine Stellungnahme dazu abgegeben werden kann.

 

Die Verwaltung schildert, dass es ein Gespräch mit dem Bauherren und dem Architekturbüro gab. Für eine Vorstellung der weiteren Arbeiten aus dem Vorentwurfsstadium ist die Zeit bis zum nächsten Baukunstbeirat zu knapp bemessen, so dass die ausgearbeitete Fassade voraussichtlich erst im Baukunstbeirat am 07. April 2011 dargelegt werden soll.

 

 

Punkt 3:

 

Frau Stadträtin Kopper fragt an, wo die Container zur Unterbringung des Kindergartens Wasserturmstraße aufgestellt werden.

 

Antwort der Verwaltung (24 AL und 63 AL): Die Behelfsgebäude werden als Ausweichlösung für den Kindergarten während der Bauzeit des Neubaus auf der Grünfläche des Theaterplatzes aufgestellt. Es bleibt noch genügend Freifläche als Auslauf für die Kinder.
Die Baugenehmigung wurde nur befristet bis September 2012 erteilt. Die Container werden nur angemietet; es handelt sich also nicht um eine Dauerlösung.

 

 

Punkt 4:

 

Frau Stadträtin Kopper fragt an, von wo aus die Baustellenzufahrt zum Neubau der Ambulanz am Bezirkskrankenhaus angedacht ist, da es bei den letzten Baumaßnahmen Beschwerden der Anwohner gab, dass im Viertel „In der Reuth“ regelmäßig Baufahrzeuge fahren.

 

Die Verwaltung erläutert, dass die Baustellenzufahrt nicht Gegenstand des Zustimmungsantrages ist. Sie sagt jedoch zu, das Bezirksklinikum zu bitten, nach Möglichkeit die Baustelle vom Europakanal aus anzudienen.

 

 

Punkt 5:

 

Frau Stadträtin Lanig stellt eine Anfrage bezüglich der im Bau- und Werksausschuss beschlossenen Bauvoranfrage zu dem Haus in der Naturbadstraße in Dechsendorf. Hier ist vor Einreichen der Verwaltungsvorlage keinerlei Nachbarbeteiligung durchgeführt worden. Es gab hier Beschwerden der Anwohner, dass auch bis heute keinerlei Nachbarschaftsbeteiligung erfolgt ist. Sie fragt an, wie die Verwaltung damit umgeht und ob der Bauherr die Entwurfsplanung noch einmal im Bau- und Werksausschuss vorzulegen hat.

Die Verwaltung erläutert, dass alleine der Bauherr für die Nachbarschaftsbeteiligung zuständig ist. Die Verwaltung kann nur an die Bauherren und Architekten appellieren diese durchzuführen, ein Nachweis ist hier kaum zu erbringen, da die Nachbarn ja nicht unterschreiben müssten.

Eine mehrfache Behandlung ein und desselben Bauvorhabens, zunächst des Vorbescheidsantrages und im Anschluss des Baugesuchs, erfolgt regelmäßig nicht.