Sitzung: 27.01.2011 Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Vorlage: 51/020/2010

Ergebnis/Beschluss:

 

 

1. Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem Budget, dem Finanzhaushalt 2011 und
    dem Investitionsprogramm 2010 – 2014 und Stellenplan für das Jugendamt
    vorbehaltlich der Haushaltsberatungen mit folgenden Änderungen zu:

 

Budget:

 

Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 51.1: angenommen mit 15 gegen 0

 

Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 51.2: abgelehnt mit 6 gegen 8

 

Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 51.3: abgelehnt mit 6:9

 

Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 51.4: abgelehnt mit 0 gegen 15

Modifizierter Antrag hierzu:

Die Gelder für die Betriebskinderkrippe „Klinikum am Europakanal“ sind bereitzustellen, wenn im Rahmen der Bedarfsplanung bzw. der Bauplanung das Vorhaben tatsächlich realisiert werden kann.

Abstimmung hierzu: angenommen mit 15:0

 

 

Finanzhaushalt/Investitionsprogramm

 

Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 14.0: abgelehnt mit 0 gegen 15

 

Der Antrag zur lfd. Nr. 14:1 wurde zurückgezogen

 

Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 14.2: angenommen mit 15 gegen 0

 

Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 15.0: angenommen mit 15 gegen 0

 

Abstimmung zu lfd. Nr. 15.1 hat sich durch das Abstimmungsergebnis zu lfd. Nr. 15.0 erledigt.

 

Stellenplan 2011

 

Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 16: angenommen mit 15 gegen 0

 

Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 17: angenommen mit 15 gegen 0

 

Abstimmung zu Änderungsantrag lfd. Nr. 18: angenommen mit 15 gegen 0

 

2. Der Jugendhilfeausschuss beschließt das Arbeitsprogramm 2011 des
    Jugendamts unter Berücksichtigung des noch festzustellenden Budgets.

 

Abstimmung angenommen mit 14 gegen 0

 

3.  Der Jugendhilfeausschuss beschließt über die Fraktionsanträge Nr. 144/2010
     der SPD- Fraktion vom 29.11.2010 und Nr. 164/2010 der Stadtratsfraktion der
     Grünen Liste vom 30.11.2010. Die Abstimmungsergebnisse zu den  Fraktions-
     anträgen  werden in einer Protokollnotiz festgehalten.

 

 

Protokollvermerk:

 

Zu 3. Fraktionsanträge

 

Abstimmung zum SPD-Fraktionsantrag Nr. 144/2010 vom 29.11.2010 (Notschlafstelle) mit Ergänzung, dass die Bedarfsfeststellung erst im 2. Halbjahr durchgeführt werden kann:  angenommen mit 14:0

 

Abstimmung zum Fraktionsantrag der Grünen Liste Nr. 164/2010 vom 30.11.2010 (Waldkindergarten) mit Verweisung an die Planungsgruppe: angenommen mit 14 gegen 0.